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Pompeo auf Tour, er will die Europäer für Allianz gegen China gewinnen

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Pompeo auf Tour, er will die Europäer für Allianz gegen China gewinnen
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US-Außenminister Mike Pompeo hat sich in Dänemark während eines Treffens mit Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und Außenminister Jeppe Kofod zum Konflikt mit China geäußert.

Gemeinsam mit Europa wollen die USA China zu einem Kurswechsel zwingen. Hintergrund ist der Umgang der Volksrepublik mit der teilautonomen Sonderverwaltungszone Hongkong. Bei seiner Reise werde die "Bedrohung" durch China weit oben auf der Agenda stehen, hatte Pompeo in der vergangenen Woche angekündigt.

Pompeo bezeichnete China als Bedrohung und warf dem Land vor, geistiges Eigentum von US-Firmen zu stehlen: "Es gibt seit langem dieses Problem, dass die Kommunistische Partei Chinas geistiges Eigentum stiehlt. Wir haben bereits darüber gesprochen, dass nicht nur amerikanisches geistiges Eigentum gestohlen wurde, sondern auch europäisches, was hunderttausende Arbeitsplätze gekostet hat."

Die ganze Welt müsse zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass sich jedes Land im Einklang mit der internationalen Ordnung verhalte, so Pompeo in London.

Deutschland und Großbritannien wollen keine Spaltung in West und Ost

In London unterstrichen der deutsche Außenminister Heiko Maas und sein britischer Amtkollege Dominic Raab, dass eine enge Zusammenarbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik auch in Zuknuft wichtig sei. Allerdings sind sich beide EU-Mitgliedsstaaten einig darüber, dass sie eine gute Beziehung zu China und keine Spaltung in West und Ost wollen.

Die Beziehungen zwischen Großbritannien und China sind neben der Hongkong-Frage auch deshalb angespannt, weil Großbritannien die 5G-Technologie der chinesischen Firma Huawei vom Ausbau des Netzes in Großbritannien ausgeschlossen hat.

Der britische Außenminister Dominic Raab: "Wir wollen eine positive Beziehung zu China. Aber im Hinblick auf Hongkong und auch die Uiguren, muss China als führendes Mitglied der internationalen Gemeinschaft seinen internationalen Verpflichtungen und seiner Verantwortung gerecht werden."

Der deutsche Außenminister Heiko Maas: "Deutschland wird auf jeden Fall die Vorschläge umsetzen, die wir gemeinsam mit Frankreich entwickelt haben. Das sind Maßnahmen und Entscheidungen, die denen Großbritanniens sehr ähnlich sind."

Weitere Konsulatsschließungen Chinas in den USA möglich

Anlass der jüngsten Spannungen ist die Aufforderung der USA an China, sein Konsulat in Houston, Texas, bis Freitag zu schließen. China spricht von einer "beispiellosen Eskalation" und droht mit Vergeltung.

US-Präsident Donald Trump hat ein Vorgehen gegen weitere chinesische Auslandsvertretungen nicht ausgeschlossen. "Es ist immer möglich", weitere Auslandsvertretungen zu schließen, sagte Trump am Mittwoch auf eine entsprechende Frage bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus.