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Sehnsucht nach Veränderung in Bulgarien

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Sehnsucht nach Veränderung in Bulgarien
Copyright  Valentina Petrova/Copyright 2020 The Associated Press. All rights reserved.
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Seit nunmehr fast zwei Monaten gehen in Bulgarien die Menschen auf die Straße. Sie fordern den Rücktritt von Ministerpräsident Boyko Borissow.

Die Demonstranten kommen aus allen sozialen Schichten und Gruppen. Was sie eint?

Sie haben die Nase voll.

Die Menschen wollten unter guten Lebensbedingungen in einem normalen Land leben, einem Land ohne Korruption, sagt eine Demonstrantin.

Studien zufolge halten die Europäer Bulgarien für das korrupteste Land der EU.

Da trifft es sich, dass Bulgarien auch der ärmste Staat Europas ist.

In den vergangenen Jahren gab es zahlreiche komplexe Korruptionsskandale.

Das Maß ist voll.

Die Menschen sehnten sich nach Veränderung, sagt dieser Demonstrant.

Sie wüssten nicht genau, welche Veränderung und welche Regierung nach Borissow kommen sollte, aber sie seien sich in einem einig: die Regierung müsse weg.

Die Lage von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Bulgarien kam kürzlich im Europäischen Parlament zur Sprache - und zwar in einer nicht-öffentlichen Ausschussitzung, die von der niederländischen Liberalen Sophie In 't Veld geleitet wurde.

Sie forderte die bulgarischen Behörden auf, Licht ins Dunkel zu bringen und bestimmte Sachverhalte zu klären.

Wenn wir die Menschen in Belarus unterstützen wollten, die nach Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten verlangten, dann sollten wir auch vor der eigenen Haustüre kehren, so sagt sie.

Die EU-Kommission mit Ursula von der Leyen an der Spitze müsse beweisen, dass sie nicht nur demokratische Bewegungen außerhalb der EU unterstütze, sondern dass sie sich erst recht für demokratische Prinzipien innerhalb der EU einsetze.

Eine delikate Situation für die EU.

Bulgariens Ministerpräsident verfügt über gute Beziehungen nach Brüssel und gehört der Europäischen Volkspartei an - der politische Familie von der Leyens.

Es sei immer ein delikates Thema, wenn Situationen in einem Mitgliedsstaat besondere Aufmerksamkeit verlangten, so die Analystin Amanda Paul vom European Policy Center.

Man habe das mit Polen und Ungarn gesehen. Beide Länder seien Teil des Clubs, was sie Sache kompliziert mache.

Doch könnte es noch komplizierter werden, wenn die Demonstranten auf den Straßen keinerlei Bereitschaft zeigten, ihre Proteste zu beenden.

Selbst wenn der Rücktritt der Regierung nicht gelinge, werde man Zeuge einer neuen gesellschaftlichen Stärke mit einem neuen gesellschaftlichen Denken - und dies sei ebenso wichtig.