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Einigung auf Wahlen bei Libyen-Gesprächen

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Friedensgespräche für Libyen in Tunesien 9. November 2020
Friedensgespräche für Libyen in Tunesien 9. November 2020   -   Copyright  Slim Abid/Copyright 2020 The Associated Press. All rights reserved
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Bei den Gesprächen über ein Ende des Bürgerkriegs in Libyen haben sich die Teilnehmer auf Wahlen geeinigt. Die politischen Gespräche vieler Vertreter aus dem LAnd unter UN-Vermittlung hatten Anfang der Woche in Tunesien begonnen. Insgesamt 75 Teilnehmer wollen dort den Weg für ein Ende des fast zehnjährigen Bürgerkriegs ebnen.

Die UN-Libyenbeauftragte Stephanie Williams sprach am Mittwochabend von einem «wichtigen Durchbruch»: "Die Teilnehmer haben klare Schritte für das Erreichen dieser Wahlen umrissen, einschließlich der Einigung auf eine verfassungsrechtliche Grundlage, entsprechend dem angedachten Fahrplan. Die Wahlen werden in nicht mehr als 18 Monaten abgehalten."

Damit soll die Übergangsphase in Libyen beendet werden. Den Gesprächen in Tunesien war im Oktober eine Vereinbarung der Bürgerkriegsparteien auf eine Waffenruhe vorausgegangen.

Parallel zu den Gesprächen in Tunesien finden in der libyschen Hafenstadt Sirte militärische Verhandlungen statt, um Einzelheiten des vereinbarten Waffenstillstands auszuhandeln.

Libyen ist seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi 2011 von gewaltsamen Konflikten geprägt.

Überschattet wurden die Gespräche vom Tod einer prominenten Anwältin und Frauenrechtlerin in der ostlibyschen Stadt Bengasi. Hanan al-Barassi war am Dienstag von einem unbekannten bewaffneten Mann getötet worden.

"Hanan war eine lautstarke Kritikerin und prangerte Korruption, Machtmissbrauch und Menschenrechtsverletzungen an. Ihr tragischer Tod zeigt die Bedrohungen, denen libysche Frauen ausgesetzt sind, wenn sie es wagen, ihre Meinung zu sagen", sagte Stephanie Williams.

In Libyen konkurrieren die international anerkannte Regierung mit Sitz in der Hauptstadt Tripolis mit einer von General Chalifa Haftar unterstützten Gegenregierung im Osten des Landes um die Macht.

Der einflussreiche General Chalifa Haftar und seine selbst ernannte Libysche Nationalarmee (LNA) hatten im vergangenen Jahr eine Offensive auf Tripolis begonnen, um dieRegierung zu stürzen, seine Truppen kontrollieren große Gebiete im Osten und Süden Libyens.