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Scharfe Kritik an EU-Grenz-Agentur Frontex

Von Efi Koutsokosta
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Scharfe Kritik an EU-Grenz-Agentur Frontex
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Die Sozialisten im Europäischen Parlament haben den Rücktritt des Chefs der EU-Grenzschutzagentur Frontex gefordert.

Hintergrund sind Vorwürfe, Frontex-Mitarbeiter hätten sich an einer illegalen Praxis griechischer Grenzbeamter beteiligt.

Diese sollen Flüchlinge in der Ägäis auf dem Meer ausgesetzt und in die Türkei abgeschoben haben.

Der Direktor von Frontex wies die Vorwürfe zurück. Es gebe dafür keine Beweise.

Wenn kein Rettungsfall von den Behörden gemeldet werde, dann sei es möglich, dass Flüchtlinge an der Grenze abgefangen würden, so Fabrice Leggeri.

In diesem Fall sei es möglich, dass das Aufnahmeland Griechenland oder jedes andere Land ein verdächtiges Schiff auffordern könne, seinen Kurs zu ändern.

Was die konkreten Vorwürfe angehe, so lägen keine Hinweise vor, dass Frontex-Mitarbeiter an griechischen Operationen beteiligt gewesen seien.

Davon war der Parlamentsausschuss indes nicht überzeugt.

Die slowenische Sozialdemokratin Tanja Falon sagte, ein schwedisches Team sei aufgefordert worden, keine Rechtsverletzungen zu melden.

Andere Volksvertreter wiesen auf Rechtsstaatsprinzipien hin.

Die Berichte über die Frontex-Beteiligung seien nicht nur schockierend, sondern geradezu traurig.

Alle Zwischenfälle, die Schüsse, die Zerstörung von Schiffsmotoren, das Aussetzen von Flüchtlingen auf hoher See seien gewaltsame Akte, die von der EU und einer ihrer Agenturen toleriert würden, so Fajon.

Dies werfe die Frage der Rechtsstaatlichkeit auf - ein Thema, das neuerdings in Europa eine Lachnummer sei.

Leggeri räumte unterdessen ein, dass sich die Anstellung von Menschenrechtsbeobachtern verzögert habe.

Journalist • Stefan Grobe