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Brexit-Gespräche: Johnson reist an diesem Mittwoch nach Brüssel

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Brexit-Gespräche: Johnson reist an diesem Mittwoch nach Brüssel
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Nach monatelangem Ringen reist der britische Premier Boris Johnson am Mittwoch zu Gesprächen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach Brüssel.

Zuletzt haben beide vergeblich versucht, in Telefongesprächen doch noch einen Umschwung herbeizuführen - die Brexit-Gespräche sind festgefahren.

Er müsse zugegen, dass die Situation verfahren sei, sagte Johnson. Die europäischen Freunde müssten verstehen, dass sein Land die EU verlassen habe, um besser seine Souveränitätsrechte ausüben zu können. Vor allem beim Problem der Fischerei seien die Positionen noch weit auseinander. Doch die Hoffnung sterbe ja zuletzt, er werde sein Bestes tun.

Dennoch gab es an diesem Dienstag einen kleinen Fortschritt. Großbritannien zog seine umstrittenen Änderungen am Austrittsabkommen zurück. Diese wären einem Bruch internationalen Rechts gleichgekommen. Dadurch bleibt Nordirland enger mit der EU verbunden als mit Großbritannien. Brüssel zeigte sich befriedigt.

Brüssels Ziel sei es stets gewesen, das Karfreitagsabkommen, das Frieden, Stabilität und Wohlstand auf der irischen Insel garantiere, zu schützen, sagte Kommissions-Vizepräsident Maros Sefčovič. Auch müsse die Integrität des Binnenmarktes gesichert werden.

Doch dies ist nur ein Aspekt der Brexit-Verhandlungen. Unterdessen wächst die Sorge vor einem No Deal. Im Europäischen Parlament und den Hauptstädten nehme die Ungeduld zu, meinte die niederländische Sozialdemokratin Kati Piri. Es seien noch drei Wochen bis zum Ende der Übergangsperiode, und noch immer herrsche absolute Unsicherheit. Zu erinnern sei, dass es Abstimmungen über Notfallpläne gebe müsse, um auf die Folgen eines No Deal für Bürger und Unternehmen zu reagieren. Auf beiden Seiten des Ärmelkanals würden die Menschen ungeduldig.

Am Donnerstag und Freitag findet in Brüssel ein EU-Gipfel statt.

Weitere Quellen • Darren McCaffrey