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Brexit im Parlament - "Wir nehmen uns die Zeit für die 1300 Seiten"

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Manchester, 5. Januar 2021
Manchester, 5. Januar 2021   -   Copyright  OLI SCARFF/AFP or licensors
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Für die meisten Menschen gehört das Thema Brexit endgültig der Vergangenheit an. Denn vor zwei Wochen ist das Handelsabkommen zwischen der EU und Großbritannien in Kraft getreten. Doch für die Abgeordneten des Europäischen Parlaments, die das Dokument begutachten müssen, fängt die Arbeit erst an. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses will Lehren aus dem Drama ziehen.

Er bedauere es, dass das Parlament nicht genügend Zeit gehabt habe, dem Abkommen in einer normaler Prozedur zuzustimmen, so David McAllister. Deswegen habe das Parlament einer provisorischen Lösung zugestimmt, aber auch klar gemacht, dass dies eine Ausnahme bleiben müsse. Unter keinen Umständen sei dies ein Modell für künftige Handelsabkommen.

Euronews: Dieser Deal werde neue Aufsichtsbehörden schaffen, doch diese könnten nicht vom Parlament kontrolliert werden. Das müsse doch ein Problem sein...

McAllister: Auf einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Auswärtiges und Handel sei dies genau ein Punkt gewesen, den Mitglieder verschiedener Fraktionen gegenüber der Kommission angemerkt hätten. Das Parlament sei zu einer konstruktiven Rolle bei der künftigen Überwachung des Abkommens bereit. Doch habe das Parlament auch eine Verantwortung. Entscheidend sei die Umsetzung des Abkommens.

Euronews: Es sei sehr unwahrscheinlich, dass das Parlament das Brexit-Abkommen ablehne. Gebe man damit nicht Kritikern wieder Gelegenheit zu sagen, dass das Europäische Parlament eigentlich nicht mehr sei als eine Abnickungsanstalt?

McAllister: Nein, dem stimme er nicht zu, und es sei auch falsch. Er stimme dem Abkommen zu, weil er glaube, dass es am Ende ein fairer und ausgewogener Kompromiss sei. Viele der für das Parlament wichtigen Aspekte wie die Wettbwerbsfähigkeit seien von dem Abkommen zur Zufriedenheit angesprochen worden. Er habe also keinen Grund, gegen das Abkommen zu stimmen. Das Parlament sei in nie da gewesener Weise an dem gesamten Prozess beteiligt gewesen, der neun Monate gedauert habe.

Ein anderer Punkt sei, dass, anders als die Abgeordneten des britischen Parlaments, die zur Analyse des Vertragswerks nur 48 Stunden Zeit gehabt hätten, nehme sich das Europäische Parlament die Zeit, die nötig ist, um die 1300 Seiten zu studieren.

Weitere Quellen • Darren McCaffrey