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Europa wartet auf Joe Biden und ein neues Kapitel

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Europa wartet auf Joe Biden und ein neues Kapitel
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Alle Augen auf Washington zur Vereidigung von Joe Biden als 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten. Das Ende der Amtszeit Trumps ist in Brüssel überwiegend mit Freude und Erleichterung aufgenommen worden. Die Hoffnung ist, dass beide Seiten nun besser zusammenarbeiten können - etwa beim Klima, bei der Pandemie oder bei Handel und Sicherheit.

Nach vier langen Jahren habe Europa wieder einen Freund im Weißen Haus, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Europa sei bereit für einen neuen Start mit seinem ältesten und engsten Partner.

Während offiziell auf ein neues positives Kapitel in den transatlantischen Beziehungen gehofft wird, kommen auch Warnungen aus dem Europäischen Parlament. Die letzten vier Jahr könnten nicht einfach vergessen gemacht werden.

Europa und Amerika hätten gemeinsame Interessen, die aber nicht immer identisch seien, meint der französische Abgeordnete Arnaud Danjean. Vor allem müssten die USA ihre Strafzölle zurücknehmen. Auch sei nicht zu vergessen, dass Trumps Präsidentschaft kein Betriebsunfall gewesen sei.

Der Angriff auf das Kapitol hatte EU-Regierungen geschockt. Für einige Gelegenheit zur Selbstanalyse.

Man stelle sich vor, der gewaltsame Versuch, eine freie und faire Wahl zu kippen, hätte in Europa stattgefunden, so Ska Keller von der Grünen.

Man nehme nur die Brexit-Kampagne vor fünf Jahren, die mit Lügen und falschen Versprechungen geführt worden sei; oder die polnische Regierung und ihre Mißachtung der Rechte von Frauen; oder die ungarische Regierung und ihre systematische Aushöhlung des Rechtsstaats.

Verschwörungstheorien im Internet sind ein Thema, mit dem die Kommission versuchen will, Biden zu einer strengeren öffentlichen Kontrolle des Technologiesektors zu bringen. Dies müsse Aufgabe der Politik und nicht der Unternehmen sein.

Die Herausforderungen Bidens sind enorm - ebenso die Erwartungen an ihn. Zu Hause und in Europa.