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Google droht, sich aus Australien zurückzuziehen

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Google droht, sich aus Australien zurückzuziehen
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Google droht, seine Suchmaschine in Australien abzuschalten. Dies ist eine Reaktion auf ein geplantes Mediengesetz.

Nach Plänen der Regierung sollen Internetriesen wie die Google-Mutter Alphabet und Facebook künftig lokale Medienunternehmen bezahlen, wenn sie deren Inhalte verbreiten.

Der australische Regierungschef Scott Morrison erklärte: "Australien legt die Regeln für Dinge fest, die man in Australien tun kann. So funktionieren die Dinge hier in Australien. Wer sich danach richtet, ist willkommen, aber auf Drohungen reagieren wir nicht."

Die Geschäftsführerin für Googles Aktivitäten in Australien, Mel Silva, erklärte, sollte das Gesetz verabschiedet werden, wäre es die einzige Möglichkeit für Google, den australischen Markt zu verlassen: "In seiner jetzigen Form ist der Gesetzesvorschlag inakzeptabl. Wenn er zum Gesetz wird, würde dies nicht nur Google, sondern auch kleinen Verlagen, kleinen Unternehmen und den Millionen Australiern, die unsere Dienste täglich nutzen, schaden."

Erfolg zwischen französischen Verlegern und Google

Unterdessen hat der Internetgigant mit französischen Verlegern im Streit um Urheberrechte gemeinsame Kriterien für die Vergütung festgelegt.

Frankreichs Google-Chef Sébastien Missoffe schrieb, er sehe neue Perspektiven für die Medienpartner durch das Abkommen.

Der Präsident des Verlegerverbands, Pierre Louette, sprach von einer "wichtigen Etappe". Dem Abkommen nach soll Google nun einzelne Verträge aushandeln, die sich auf die festgelegten Linien stützen.

Die Vergütung solle etwa vom täglichen Veröffentlichungsvolumen und dem Umfang monatlicher Internetnutzer bei den Publikationen abhängen.

Der französischen Nachrichtenagentur AFP zufolge gilt das Abkommen aber nicht für die gesamte schreibende Presse in Frankreich. Etwa Nachrichtenagenturen und Medien der Gewerkschaft der Magazinpresse seien nicht mitinbegriffen.

Es geht darum, dass Google für die Online-Nutzung von Inhalten zahlt, die über Links und sehr kurze Auszüge hinausgehen. Das betrifft beispielsweise ein vom Verlag kuratiertes "News Showcase-Panel". Hintergrund des Streits ist eine 2019 verabschiedete

EU-Urheberrechtsnovelle, die das veraltete Urheberrecht in der EU ans digitale Zeitalter anpassen und Urhebern für ihre Inhalte im Netz eine bessere Vergütung sichern soll. Google hatte sich zunächst geweigert, solche Zahlungen vorzunehmen. Vor dem Pariser Berufungsgericht steckte der Konzern dann im vergangenen Herbst eine Niederlage ein.