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1. Tag des EU-Gipfels: Es geht ums Impfen

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Von Stefan Grobe
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1. Tag des EU-Gipfels: Es geht ums Impfen
Copyright  MICHEL EULER/The Associated Press
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Die Staats- und Regierungschefs der EU sind zu einem virtuellen Gipfeltreffen zusammengekommen.

Dabei geht es vor allem um schärfere Exportkontrollen von Impfdosen.

Nach einem Vorschlag soll die EU-Kommission künftig entscheiden können, Lieferungen in Länder zu blockieren, die umgekehrt keine Impdosen liefern.

Ein solches Exportverbot ist indes umstritten.

Guntram Wolff, der Direktor des Bruegel Think Tank meint, der Druck, zu handeln, sei indes enorm, so der Analyst Guntram Wolff. Es sei in der aktuellen Impfsituation politisch schwierig, den eigenen Bürgern zu erklären, dass Millionen von Dosen in andere Länder geliefert worden seien.

Die Exportbeschränkungen zielen vor allem auf Großbritannien, das keine Impfdosen in die EU exportiert hat.

Vor Beginn des Gipfels versprachen Brüssel und London allerdings eine bessere Zusammenarbeit.

Gastteilnehmer des Video-Gipfels ist US-Präsident Joe Biden, dessen Land ebenfalls nur wenige Impfdosen exportiert hat.

Innerhalb der EU krisierten Österreich und Polen im Vorfeld den Verteilungsschlüssel der gemeinsam angeschafften Impfdosen - erwartet werden hier kontroverse Beratungen.

Schließlich sprechen die Gipfelteilnehmer über einen Bericht zu den Beziehungen zur Türkei. Diese hatten sich zuletzt entspannt, nachdem die türkischen Provokationen im östlichen Mittelmeer nachgelassen hatten.

EU-Außenbeauftragter Josep Borrell erklärte, er wolle eine Politik positiver Maßnahmen und Sanktionen vorschlagen, falls sich sie Situation wieder verschärfen sollte.

Priorität bleibt indes, die Lieferung von Impfdosen deutlich zu erhöhen.