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USA als Vorbild: Großbritannien plant Einreisemeldesystem für EU-Bürger

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Von Euronews mit dpa, AP
Großbritanniens Innenministerin Priti Patel im Wahlkampf am 02.12.2019
Großbritanniens Innenministerin Priti Patel im Wahlkampf am 02.12.2019   -   Copyright  Hannah McKay/Pool Photo via AP
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Menschen, die aus der EU nach Großbritannien reisen wollen, werden schon bald mit neuen Bestimmungen konfrontiert.

Für den visafreien Einreiseverkehr sollen Einreisegenehmigungen nach US-Vorbild eingeführt werden. Das erklärte Großbritanniens Innenministerin Priti Patel. So wolle man erfassen, wer sich im Land aufhalte und die erlaubte Aufenthaltsdauer überschreite. Zudem sei für Antragsteller:innen eine Sicherheitsüberprüfung vorgesehen.

Patel hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Einreisebestimmungen des Landes grundlegend zu reformieren. Die nun angekündigte Änderung ist Teil eines breit angelegten Reformprogramms, das bis 2025 in Kraft treten soll.

Derzeit dürfen sich EU-Bürger bis zu sechs Monate lang zu touristischen Zwecken in Großbritannien aufhalten. Wer allerdings dort leben und arbeiten möchte, muss ein Visum beantragen. Umgekehrt müssen Briten ab 2022 eine Genehmigung beantragen, wenn sie sich in der EU aufhalten wollen. Diese ist allerdings für mehrere Reisen und eine Dauer von bis zu drei Jahren gültig.

Die konservative Politikerin plant auch, das Asylrecht zu verschärfen. Eine Gesetzesänderung soll es illegal eingereisten Menschen unmöglich machen, Asyl auf der Insel zu beantragen. Asylberechtigt wären dann nur noch Menschen, die im Rahmen eines Aufnahmeprogramms oder zum Zweck der Familienzusammenführung nach Großbritannien kommen. Die Flüchtlingsorganisation der Vereinten Nationen (UNHCR) hatte bereits vor diesem Schritt gewarnt, dass Großbritannien mit der Einführung einer derartigen Regelung gegen die UN-Flüchtlingskonvention verstoße.