Bundespräsident Steinmeier stellt sich für 2. Amtszeit zur Verfügung

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Der deutsche Präsident Frank-Walter Steinmeier stellt sich für eine zweite Amtszeit zur Verfügung. Das teilte das 65 Jahre alte Staatsoberhaupt am Freitag in Berlin mit.

Steinmeier war am 12.02.2017 von der Bundesversammlung mit 75 Prozent der Stimmen ins höchste Amt des Staates gewählt worden. Am 22.03.2017 leistete der SPD-Politiker seinen Amtseid. Während seiner Zeit als Präsident ruht seine Parteimitgliedschaft.

Die Wahlen für die kommende Amtszeit finden im Frühjahr 2022 statt. In der Bundesversammlung sitzen Abgeordnete des Bundestages und Vertreter der Länder, jeweils zu gleichen Teilen.

Die Frage, ob Steinmeier eine zweite Amtszeit antreten kann, ist nicht unwesentlich vom Ausgang der Wahlen im "Superwahljahr 2021" abhängig. Neben den Bundestagswahlen am 26.09.2021 werden auch in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Thüringen neue Länderparlamente gewählt. Somit ändert sich die Zusammensetzung der Bundesversammlung, die einen neuen Präsidenten bestimmen wird.