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Bidens Warnung an Putin: Zusammenarbeit oder Gegenschlag

Von Stefan Grobe
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Bidens Warnung an Putin: Zusammenarbeit oder Gegenschlag
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Angesichts der neuen Herausforderung aus Russland und China schließt die NATO die Reihen. US-Präsident Joe Biden strebt eine Koordination der China-Strategie unter den 30 Mitgliedsstaaten an. Außerdem will er den Druck des Westens auf Moskau aufrechterhalten. Zwei Tage vor seinem Gipfeltreffen mit Wladimir Putin in Genf richtete Biden eine deutliche Warnung an den Kreml.

Er werde Putin klar zu verstehen geben, dass es die Möglichkeit einer Zusammenarbeit gebe, wenn Putin es wolle. Lehne Putin diese Kooperation ab und verfolge weiter seine Politik der Cyberaktivität, dann werde Washington auf angemessene Weise antworten, so Biden.

Ebenfalls auf dem Radarschirm Joe Bidens: China. Niemals zuvor enthielt eine NATO-Erklärung derart harte Worte für die Volksrepublik. Diese wurde als permanentes Sicherheitsrisiko beschrieben, die das internationale Rechtssystem aushöhlen wolle.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte, China baue sein nukleares Arsenal aus. Zugleich verschleiere Peking die Modernisierung seines Militärs. Und China mache mit Hilfe von Manövern mit Russland gemeinsame Sache.

Biden nutzte die Gelegenheit, die Verpflichtung der USA des gegenseitigen Beistands im Falle eines Angriffs auf ein Mitgliedsland zu erneuern.

Es war Bidens erster Besuch bei den Verbündeten seit seinem Amtsantritt im Januar. Ein Gipfel, auf dem Biden den NATO-Partnern klar machte: DIe USA sind wieder da, Trump ist Vergangenheit.