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OSZE: Wahl in Armenien war demokratisch

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Copyright Tigran Mehrabyan/PAN Photo
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Von Euronews mit dpa
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Laut der OSZE ist der Sieg von Nikol Paschinjans Partei bei der Wahl in Armenien in Ordnung. Alles sei frei und fair abgelaufen.

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Internationale Beobachter haben die vorgezogene Parlamentswahl in der Südkaukasusrepublik Armenien als demokratisch eingestuft.

Die Partei des bisherigen Regierungschefs Nikol Paschinjan gewann die Abstimmung am Sonntag mit 53,9 Prozent der Stimmen, so die Zentrale Wahlkommission.

Der Wahlkampf sei fair und frei gewesen, sagte die norwegische Beobachterin Kari Henriksen von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der armenischen Hauptstadt Eriwan.

Henriksen erklärte: "Die vorgezogenen Parlamentswahlen in der Republik Armenien wurden im Allgemeinen mit einem kurzen Zeitrahmen gut geführt. Sie zeichneten sich jedoch durch eine starke Polarisierung aus und wurden von einer zunehmend aufrührerischen Rhetorik unter den Hauptkandidaten getrübt. Den Wählerinnen und Wählern wurde eine breite Palette von Möglichkeiten geboten, und die freiheitlichen Grundrechte wurden im Allgemeinen respektiert, die Kandidaten konnten einen freien Wahlkampf führen."

Die Opposition um Paschinjans wichtigsten Herausforderer, Ex-Präsident Robert Kotscharjan, erkannte das Ergebnis nicht an. Sein Block erhielt nur 21 Prozent - deutlich weniger als erwartet.

Die Opposition hatte bereits am Wahlsonntag Verstöße bei der Abstimmung beklagt. Sie kündigte an, vor das Verfassungsgericht zu ziehen.

Bei der Abstimmung waren 21 Parteien und vier Blöcke angetreten - so viele wie nie zuvor. Die meisten verfehlten die nötige Stimmzahl für einen Einzug ins Parlament.

Die Wahlbeteiligung lag bei 49,4 Prozent.

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