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Bulgarien wählt, Kernthema Korruption: "Weiter so" mit Bojko Borissow oder Kehrtwende?

Von su mit dpa
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Bulgarien wählt, Kernthema Korruption: "Weiter so" mit Bojko Borissow oder Kehrtwende?
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Die Bulgarinnen und Bulgaren wählen an diesem Sonntag (11. Juli) zum zweiten Mal binnen gut 100 Tagen eine neue Volksversammlung. Letztes Mal war keine funktionsfähige Regierung zustande gekommen. Ein dramatisches Kopf-an-Kopf-Rennen wird erwartet zwischen der konservativen Partei „Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens“ (GERB) von Langzeit-Ministerpräsident Bojko Borissow und der neu formierten populistischen und systemkritischen Partei „Es gibt so ein Volk“ (ITN) von Sänger und TV-Moderator Slawi Trifonow.

Hauptthemen sind Korruption und der Kampf dagegen. Um Wahlfälschung zu erschweren, sollen die Bulgarinnen und Bulgaren jetzt zum ersten Mal per Wahlautomat und nicht mehr mit Wahlzetteln abstimmen. Borissows Partei sieht diese Regelung als verfassungswidrig an.

Dimitar Ganev, Politik-Analyst:

"In den letzten Monaten gab es zwei klare Tendenzen – eine Abnahme der Unterstützung für die GERB-Partei, hauptsächlich aufgrund der Maßnahmen der Übergangsregierung, und ein leichtes – aber deutliches – Wachstum von „Es gibt so ein Volk“. Wir können also bei den Wahlen am Sonntag ein niedrigeres Ergebnis für GERB erwarten und ein höheres Ergebnis für „Es gibt so ein Volk“. "

…auf Kosten der BSP-Sozialisten, bisher Nummer zwei.

Die vom Borissow-kritischen Präsidenten Rumen Radew eingesetzte Übergangsregierung Stefan Janew hat – nach dem US-Finanzministerium – eine Liste mit Korruptions-Verdächtigen aufgestellt, die keinen Zugang mehr zu öffentlichen Geldern haben sollen und eingeschränkten Zugang zur Wirtschaft. Mehrere mutmaßliche Skandale während der Borissow-Ära werden öffentlich diskutiert, etwa der Verdacht monatelanger Abhör-Praxis gegen Dutzende Oppositionspolitiker.

Umfragen von Gallup International und von Alpha Research ergaben einen Aufwärtstrend der Entertainer-Partei: Die ITN liegt danach mit 21,3 bis 21,8 Prozent vor der GERB, die auf zwischen 20,3 und 21,5 Prozent kommt.

su mit dpa