Mexiko: Komplettes Abtreibungsverbot ist verfassungswidrig

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Das Oberste Gericht Mexikos befasste sich mit dieser Frage.

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Das Oberste Gericht Mexikos hat das uneingeschränkte Unterstrafestellen von Abtreibungen als verfassungswidrig eingestuft. Der Bundesstaat Coahuila, der ein Gesetz vorbereitet hatte, das Abtreibung als Straftat einstufen sollte, wurde angewiesen, entsprechende Anpassungen vorzunehmen.

Arturo Zaldivar, der Vorsitzende des Obersten mexikanischen Gerichts, erläuterte: „Fortan wird es nicht mehr möglich sein, ohne das Gerichturteil und die Verfassung zu verletzen, eine Frau strafrechtlich zu verfolgen, die in den Fällen abtreibt, die das Verfassungsgericht als gültig erachtet hat." Das betrifft laut Gerichtsurteil den Abbruch von Schwangerschaften nach Vergewaltigungen, die Schwangerschaft die Gesundheit der Frau gefährdet, der Fötus nicht lebensfähig ist oder wenn die Abtreibung im Frühstadium der Schwangerschaft erfolgt.

Im US-Bundesstaat Texas, der an Coahuila grenzt, trat kürzlich ein Gesetz in Kraft, das Abtreibungen verbietet, sobald beim Fötus ein Herzschlag festgestellt wird. Zudem enthält es die Möglichkeit zivilrechtlicher Klagen gegen Personen, die einer Frau beim Schwangerschaftsabbruch geholfen haben.

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