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Visionen und Leistungen - von der Leyens Rede zur Lage der Europäischen Union

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Von Stefan Grobe  & Joanna Gill
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Visionen und Leistungen - von der Leyens Rede zur Lage der Europäischen Union
Copyright  Yves Herman/REUTERS
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union die Leitlinien ihrer künftigen Politik aufgezeigt.

Dabei verwies sie auch auf Leistungen aus dem vergangenen Jahr, vor allem bei der Bekämpfung der Covid-Pandemie durch die Impfkampagnen. Laut von der Leyen sind heute mehr als 70 Prozent der erwachsenen Bevölkerung geimpft.

Insgesamt seien 700 Millionen Dosen an die Bürger verabreicht worden, weitere 700 Millionen seien dem Rest der Welt zur Verfügung gestellt worden.

Europa sei der Wissenschaft gefolgt, und dies sei richtig gewesen, so die Kommissionspräsidentin. Europa habe richtig gehandelt, weil es europäisch gehandelt habe - dies habe funktioniert.

Von der Leyen präsentierte eine Reihe neuer politischer Vorschläge. So regte sie die Schaffung einer Behörde zur Bekämpfung von Pandemien an und kündigte eine Initiative für ein europäisches Mikrochipgesetz an. Dadurch soll die EU weltweit zum Branchenführer werden. Derzeit sei Europa von Chips abhängig, die in Asien produziert würden. Diese Situation müsse geändert werden.

Ebenfalls breiten Raum nahm die EU-Klimapolitik ein. Brüssel will den Kontinent klimaneutral machen, doch dazu braucht es politischen Willen und viel Geld.

Der größere Klimaehrgeiz müsse mit einer größeren sozialen Ambition einhergehen, damit der Übergang für die Bürger fair verlaufe, so von der Leyen. Deswegen habe die Kommission den sozialen Klimafonds vorgeschlagen, um die Energiearmut in der Bevölkerung zu bekämpfen.

Um diese Ideen Wirklichkeit werden zu lassen, braucht von der Leyen die Unterstützung des Parlaments und der Mitgliedsstaaten. Daher beginnt nach der großen Rede die eigentliche Arbeit hinter verschlossenen Türen - und da sind Kompromisse unvermeidbar.

Die vollständige Rede können Sie hier nachlesen.