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Warum die Bundesnetzagentur die Zertifizierung für Nord Stream 2 aussetzt

Die Bundesnetzagentur hat ihr Zertifizierungsverfahren für die Pipeline vorerst ausgesetzt
Die Bundesnetzagentur hat ihr Zertifizierungsverfahren für die Pipeline vorerst ausgesetzt Copyright Dmitry Lovetsky/AP
Copyright Dmitry Lovetsky/AP
Von Euronews mit dpa, AP
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Die für die Inbetriebnahme notwendige Zertifizierung wird vorerst nicht vergeben, Grund ist eine bestimmte Rechtsformänderung bei der Nord Stream 2 AG.

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Die Bundesnetzagentur hat das Zertifizierungsverfahren für die Ostsee-Gaspipeline vorerst ausgesetzt. Die Leitung kann ohne sie nicht in Betrieb genommen werden. Grund für die Entscheidung der Beschlusskammer 7 der Agentur ist eine Änderung in der Rechtsform der Betreiberin Nord Stream 2 AG.

"Diese hat sich dazu entschieden, eine Tochtergesellschaft zu gründen, die Eigentümerin und Betreiberin des deutschen Teilstücks der Pipeline Nord Stream 2 werden soll." Weil diese dann als unabhängiger Transportnetzbetreiber nach deutschem Recht gilt, muss die Tochtergesellschaft gewisse Unterlagen und Nachweise für die Zertifizierung bei der Bundesnetzagentur einreichen.

"Das Verfahren ist daher solange ausgesetzt, bis die Durchführung der Übertragung der wesentlichen Vermögenswerte und personellen Mittel auf die Tochtergesellschaft abgeschlossen ist sowie die Beschlusskammer in der Lage war, die neu vorgelegten Unterlagen der Tochtergesellschaft als dann neue Antragstellerin auf ihre Vollständigkeit hin zu prüfen", so die Bundesnetzagentur.

Die Frist für die Zertifizierung bei der Bundesnetzagentur läuft im Januar ab. Wenn sie grünes Licht gibt, wird die Europäische Kommission das Projekt als nächstes prüfen, was bis zu vier Monate dauern könnte. 

Danach hätte wiederum die Bundesnetzagentur zwei Monate Zeit für eine mögliche endgültige Zertifizierung.

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