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Die EU im Krisenmodus - Ein Jahresrückblick

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Von Euronews
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Die EU im Krisenmodus - Ein Jahresrückblick
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Rote Linien, Bürokratie und schwarze Listen. Krisengespräche und Kompromisse. Im Jahr 2021 gab es in der EU eine Reihe von Patt-Situationen. Hier eine kurze Zusammenfassung, beginnend mit Großbritannien.

Das Jahr begann mit einem Knall und den unklaren Bedingungen des Brexits. Neue bürokratische Vorschriften für bestimmte Waren, die vom britischen Festland nach Nordirland gelangen, führten zu Störungen und Engpässen.

Der Streit um Artikel 16 des Nordirland-Protokolls würde zu Spannungen zwischen den unionistischen Gemeinschaften führen, die im April in Unruhen endeten. Ende Juni wurde ein Waffenstillstand vereinbart über die sogenannten "Wurstkriege". Doch im Herbst standen die EU und das Vereinigte Königreich am Rande eines Handelskriegs.

Dazu Maros Sefcovic, Vizepräsident der europäischen Kommission:

"Es besteht kein Zweifel daran, dass die Auslösung von Artikel 16, um eine Neuverhandlung des Protokolls anzustreben, schwerwiegende Folgen hätte."

Zu Artikel 16 kommt der Streit um die Fischereilizenzen und die Migration. Der Brexit bereitete schon jetzt

Partner oder Rivalen? Brüssel und Peking konnten sich nicht entscheiden. Im März verhängte die EU Sanktionen gegen chinesische Beamte wegen Menschenrechtsverletzungen. China setzte daraufhin 10 Personen auf die schwarze Liste, darunter auch Europaabgeordnete.

Im November kündigte die EU einen 300 Milliarden Euro schweren Ausgabenplan an. Die Initiative "Belt and Road". Das Jahr endete mit einem Tiefpunkt, Litauen rief zu einem diplomatischen Boykott der Olympischen Winterspiele 2022 in Peking auf.

Die Technologie-Giganten des Silicon Valley zu Fall zu bringen war die Aufgabe von Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Weniger als 12 Monate später hat sich Brüssel auf neue Regeln geeinigt, um die Macht der Technologiekonzerne zu beschneiden. Bis 2022 könnten der "Digital Markets Act" und der "Digital Services Act" die EU als weltweit führende Regulierungsbehörde für den Technologiesektor etablieren.

Google verlor im November seinen Einspruch gegen eine Geldstrafe. Das zeigt, dass auch die derzeitigen Vorschriften wirkungsvoll sind.

Brüssel und Warschau haben 2021 den Einsatz erhöht. Es gibt unterschiedliche demokratische Werte. In Polen entbrennt ein Kampf gegen Diskriminierung. Brüssel droht mit Finanzierungskürzungen und Polen geht eigene Wege. Im Oktober verschlechterten sich die Beziehungen, als Polens Verfassungsgericht entschied, dass die Gesetze des Landes Vorrang vor EU-Gesetzen haben.

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, erklärt:

"Dieses Urteil stellt die Grundlagen der Europäischen Union infrage".

Dazu Mateusz Morawiecki, polnischer Ministerpräsident:

"Ich werde nicht zulassen, dass Politiker Polen erpressen".

Im November erhielt Polen eine satte 1 Million Euro hohe Strafe pro Tag, wegen seiner umstrittenen Justizreformen und verlor Milliarden an Rückzahlungsgeldern.