Am Dienstag stimmt das Europaparlament über eine oder einen neuen Parlamentspräsidenten ab. Erwartet wird, dass die maltesische Abgeordnete Roberta Metsola zur neuen Vorsitzenden gewählt wird.
WERBUNGNach dem Tod des italienischen Politikers David Sassoli wählt das Europaparlament in Straßburg an diesem Dienstag eine oder einen neuen Parlamentspräsidenten. Die Abstimmung wird allerdings wegen der Ausbreitung der Omikron-Variante digital erfolgen.
Erwartet wird, dass die maltesische Abgeordnete Roberta Metsola zur neuen Vorsitzenden gewählt wird. Die Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei leitete in den vergangenen Tagen die Geschäfte kommissarisch. Sie sagt, sie wolle eine Erneuerung eines Parlaments, das nach vorne schaue, mit einer "sehr modernen Art, Politik zu machen".
Ebenfalls zur Wahl steht Alice Bah Kuhnke. Für die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament ist bei der Abstimmung Fortschritt und Sachverstand wichtig. Dies sei keine Frage des Geschlechts, so die Schwedin: "Endlich betrachten die einzelnen Fraktionen Kompetenz als den wichtigsten Faktor, den ein Kandidat mitbringen sollte. Deshalb bin ich sehr stolz darauf, eine der kompetenten Personen zu sein. Zufällig haben wir mehrere Frauen unter den Kandidaten, was großartig ist."
Unter den Kandidaten der kleineren Fraktionen ist auch die spanische Abgeordnete Sira Rego von den Europäischen Linken. Die 48-Jährige erklärt, sie kandidiere nur "symbolisch", aber mit einem größeren Ziel: "Wir brauchen soziale Stärke, zum Beispiel im öffentlichen Dienst, um für jede Herausforderung gewappnet zu sein. Die Corona-Krise hat uns vor Augen geführt, wie verwundbar wir sind, wenn öffentliche Dienstleistungen wegfallen. Diese sind für uns elementar, genauso wie die Beschäftigungspolitik und gerechte Löhne."
Der polnische Europaabgeordnete Kosma Zlotowski tritt für die europaskeptischen Fraktion Europäische Konservative und Reformer an. Der Politiker macht seine Haltung zum Streit Brüssels mit Budapest und Warschau deutlich: "Wir sprechen über die Rechtsstaatlichkeit in Polen oder in Ungarn. Doch ich bin entschiedener Gegner davon, hier im Parlament alles gemäß Rechtsstaatlichkeit zu machen."
Der plötzliche Tod von David Sassoli kam am Ende seiner zweieinhalbjährigen Amtszeit als Präsident des Europäischen Parlaments. Das Verfahren für seine Nachfolge war bereits geplan. Die oder der nächste Vorsitzende wird die 32. Präsidentin des Europaparlaments.