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UN-Vollversammlung verurteilt Russlands Krieg gegen die Ukraine

UN-Vollversammlung verurteilt Russlands Krieg gegen die Ukraine
Copyright Seth Wenig/Copyright 2022. The Associated Press. All rights reserved.
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Von Euronews mit dpa
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Es gab nur fünf Gegenstimmen.

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Die UN-Vollversammlung hat Russlands Angriff auf die Ukraine mit großer Mehrheit verurteilt. Sie forderte die Regierung in Moskau zum Ende der Aggression auf. 141 Mitglieder der UN-Vollversammlung stimmten in New York für eine entsprechende Resolution.

35 Länder enthielten sich, nur 5 lehnten den Beschluss ab, Russland, Belarus, Eritrea, Syrien und Nordkorea.

UN-Generalsekretär Antonio Guterres erklärte: "Die Botschaft der Generalversammlung ist laut und klar: Beenden Sie die Feindseligkeiten in der Ukraine jetzt, bringen Sie die Waffen zum Schweigen, öffnen Sie jetzt die Tür für Dialog und Diplomatie. Die territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine müssen im Einklang mit der UN-Charta respektiert werden. Wir haben keine Zeit zu verlieren. Die brutalen Auswirkungen dieses Konflikts sind offensichtlich. Aber so schlimm die Situation für die Menschen in der Ukraine gerade ist, es droht noch viel schlimmer zu werden."

In dem am Mittwoch verabschiedeten Text heißt es, die Vollversammlung verurteile die Militäroperation Russlands in der Ukraine und auch den Befehl Putins, die Abschreckungswaffen der Atommacht in besondere Alarmbereitschaft zu versetzen.

Eine angenommene Resolution in der Vollversammlung ist - anders als Resolutionen des Sicherheitsrats - nicht völkerrechtlich bindend und hat eher symbolische Bedeutung.

Russland machte dabei deutlich, dass es seinen Kurs trotz der Abstimmung nicht ändern wolle: "Dieses Dokument wird uns nicht erlauben, militärische Aktivitäten zu beenden", sagte UN-Botschafter Wassili Nebensja. Es könne vielmehr "radikale Kräfte" und "Nationalisten" in Kiew ermutigen, behauptete er.

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