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Doch nicht alles rosarot: Orban scheitert mit Referendum über Gesetz zur Sexualerziehung

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Von Frank Weinert
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Referendum gescheitert
Referendum gescheitert   -   Copyright  Petr David Josek/AP

Der Sieg der Partei von Viktor Orbán in Ungarn ist nicht auf ganzer Linie geglückt. Wie OSZE-Beobachter feststellten, hat das Referendum über das Gesetz zur Sexualerziehung, das es verbietet, mit Minderjährigen in Schulen über Homosexualität und Geschlechtsumwandlung zu sprechen, nicht das erforderliche Mindestquorum von 50 Prozent der gültigen Stimmen erreicht.

Orban hatte das Referendum inmitten eines andauernden Streits mit Brüssel initiiert. Die Europäische Union stufte das Gesetz als homophob, diskriminierend und gegen die Werte der EU ein.