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Boris Johnson: Rückzug von Ämtern

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Von su  mit AP
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Boris Johnson
Boris Johnson   -   Copyright  Frank Augstein/Copyright 2022 The Associated Press. All rights reserved

Nach beispiellosem Druck aus seiner Konservativen Partei ist der britische Premierminister Boris Johnson vom Parteivorsitz zurückgetreten, bleibt aber vorerst Regierungschef. Er werde weitermachen, bis seine Partei einen Nachfolger gefunden habe, sagte Johnson in London.

Boris Johnson, britischer Premierminister: 

„Es ist jetzt eindeutig der Wille der Konservativen im Parlament, dass es einen neuen Vorsitzenden dieser Partei geben soll und einen neuen Premierminister. Und ich habe mich mit Sir Graham Brady abgestimmt, dem Vorsitzenden unserer Parlaments-Hinterbänkler (Brady ist Vorsitzender des "1922-Komitees", der parlamentarische Vereinigung konservativer Mitglieder des britischen House of Commons), dass der Prozess der Wahl dieser neuen Führungskraft jetzt beginnen sollte. Meine Freunde in der Politik, keiner ist unverzichtbar und brillant, und unser darwinistisches System wird einen anderen Chef hervorbringen, der sich gleichermaßen dafür einsetzt, dieses Land durch schwierige Zeiten zu bringen".

Vor seinem Amtssitz in der Londoner Downing Street zog er damit die Konsequenzen aus zahllosen Aufrufen von Ministerkollegen und Parlamentariern seiner Konservativen Partei.

Bei seinem Abschied räumte er ein, was ihm viele seit Monaten vorwerfen: dass er zu sehr an seinem Job hänge.

Boris Johnson, britischer Premierminister: 

„Und ich möchte, dass Sie wissen, wie traurig ich bin, den besten Job der Welt aufzugeben. Auch wenn die Dinge manchmal dunkel erscheinen können. Jetzt ist unsere gemeinsame Zukunft golden. Vielen Dank."

Seit Dienstag hatten mehr als 50 Regierungsmitarbeiter teils im Minutentakt ihre Posten aufgegeben.

Die Opposition fordert Neuwahlen.

Hintergrund der Rücktrittswelle und der aktuellen Regierungskrise ist die Nominierung des Tory-Abgeordneten Chris Pincher als "Deputy Chief Whip" durch Johnson. Pincher werden mehrere Fälle von sexueller Belästigung vorgeworfen. Johnson leugnete zunächst, von den Anschuldigungen gewusst zu haben, am Mittwoch wurde klar, dass das nicht stimmte.

SKANDALE, AFFÄREN

Johnson stand seit seinem Amtsantritt vor drei Jahren (24. Juli 2019) wiederholt im Mittelpunkt von Skandalen. Ihm wurde vorgeworfen, die Corona-Pandemie zuerst unterschätzt zu haben. Johnson erkrankte selbst schwer an demVirus. Es folgten Affären um die Luxus-Renovierung seiner Amtswohnung sowie einen Luxusurlaub in der Karibik, die jeweils von Gönnern zumindest teilfinanziert wurden, sowie um korrupte Parteifreunde.

Auch die «Partygate»-Affäre um illegale Lockdown-Feiern in der Downing Street überstand Johnson, obwohl er für die Teilnahme an einer Party von der Polizei einen Strafbescheid erhielt. Erst vor wenigen Wochen gewann er knapp ein parteiinternes Misstrauensvotum.

su mit AP, dpa