Von der Leyen ermutigt Nordmazedonien zu EU-Beitrittsverhandlungen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Nordmazedonien aufgerufen, trotz eines Streits mit Bulgarien die Verhandlungen über einen EU-Beitritt aufzunehmen. Bulgarien will, dass die bulgarische Minderheit in Nordmazedonien in der Verfassung geschützt wird. Große Teile der Politik und der Bevölkerung sind dagegen.

Von der Leyen: "Wenn Sie Ihre Verfassung ändern, stärken Sie Ihr Engagement für diese Werte. Und damit würde automatisch die Eröffnungsphase der Verhandlungen abgeschlossen, und es würde dann eine Konferenz hierzu geben, ohne dass dies extra entschieden werden müsste."

Nordmazedonien wartet schon lange auf Verhandlungen über einen EU-Beitritt. Seit 2008. Wegen Bedenken Griechenlands hat das kleine Balkanland seinen Namen geändert, jetzt blockiert Bulgarien die Verhandlungen und die Nordmazedonier haben langsam genug, in der Warteschleife immer mehr Zugeständnisse an Nachbarländer machen zu müssen.

Bulgarien hat auch ein wenig Kompromissbereitschaft gezeigt, denn ursprünglich wollte Sofia Nordmazedonien Zugeständnisse auch noch in Geschichtsdeutungs- und Sprachfragen abringen.

Die französische EU-Ratspräsidentschaft erarbeitete einen Kompromissvorschlag, dem das bulgarische Parlament zustimmte. Nordmazedoniens sozialdemokratische Regierung ist auf dieser Grundlage bereit, mit Beitrittsverhandlungen zu beginnen. Sie sieht die bulgarischen Forderungen in dem Dokument hinreichend entschärft. Doch die Opposition und viele Nordmazedonier sind dagegen.