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Erneut keine Mehrheit: Núñez Feijóo wird nicht spanischer Ministerpräsident

Alberto Núñez Feijóo
Alberto Núñez Feijóo Copyright Bernat Armangue/Copyright 2023 The AP. All rights reserved.
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Von euronews
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Der Vorsitzende der spanischen Volkspartei PP, Alberto Núñez Feijóo, ist auch im zweiten Anlauf mit der Regierungsbildung gescheitert.

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Der Vorsitzende der spanischen Volkspartei PP, Alberto Núñez Feijóo, ist auch im zweiten Anlauf mit der Regierungsbildung gescheitert. 172 Parlamentsabgeordnete stimmten für und vier mehr gegen ihn. Eine Stimme war ungültig. Der 62-Jährige wollte gemeinsam mit der Rechtsaußenpartei Vox eine Regierung bilden.

„Nur zwei Auswege, die nicht ehrenhaft sein werden"

Núñez Feijóo sagte: „Wenn diese Alternative, wie es scheint, keine Früchte trägt, gibt es nur zwei Auswege, die nicht ehrenhaft sein werden: Der erste ist die Regierung der Lügen und der zweite eine Wiederholung der Wahl."

Jetzt wieder Sánchez?

Feijóos PP hatte die Parlamentswahl im Juli knapp vor der Sozialistischen Partei gewonnen. König Felipe VI. könnte nun Pedro Sánchez mit der Regierungsbildung beauftragen, der Sozialist ist noch geschäftsführend als Ministerpräsident im Amt. Feijóo wirft ihm vor, katalanischen Parteien, die die Eigenständigkeit dieses Landesteiles fordern, Eingeständnisse zu machen, um sich deren Unterstützung zu sichern.

Gibt es bis zum 27. November keine Mehrheit für eine Regierung, wird die Parlamentswahl Mitte Januar wiederholt.

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