Der Pentagon-Chef erhöht den Druck auf Europas Verbündete. Einige Länder würden die Überprüfung "nicht bestehen", warnte er.
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat am Donnerstag die NATO-Verbündeten scharf kritisiert und eine sechsmonatige Überprüfung der US-Streitkräfte in Europa durch das Pentagon angekündigt. Das Ergebnis soll davon abhängen, wie schnell die europäischen Staaten mehr Verantwortung für ihre eigene Sicherheit übernehmen.
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Die Ankündigung kam für die europäischen Verbündeten und Kanada erneut überraschend. Sie müssen sich zunehmend auf einen schwer berechenbaren Partner einstellen. Vertreter der US-Regierung und ranghohe Militärs hatten den Europäern eigentlich eine enge Abstimmung zugesichert, während Washington seine Truppenpräsenz auf dem Kontinent reduziert.
Der Abzug begann zunächst in Deutschland, Spanien und Italien, nachdem Präsident Donald Trump mit den dortigen Regierungen in Konflikt geraten war.
In den vergangenen Monaten haben Trump und das Pentagon widersprüchliche Signale ausgesendet, ob die USA ihre militärische Präsenz in Europa reduzieren oder ausbauen wollen. Gleichzeitig drohten sie mit einer Annexion Grönlands, der zum Königreich Dänemark gehörenden autonomen Insel eines NATO-Verbündeten.
Erst vor wenigen Wochen hatte die Trump-Regierung erklärt, sie werde einem angegriffenen NATO-Mitglied künftig nicht mehr im bisherigen Umfang militärische Unterstützung gewähren. "Das wird eine echte Überprüfung. Sie soll sicherstellen, dass die NATO schnell und unumkehrbar den Weg einschlägt, auf dem Europa die Führung übernimmt, Verantwortung trägt und die Hauptlast seiner eigenen Verteidigung schultert", sagte Hegseth bei einem Treffen mit seinen NATO-Amtskollegen in Brüssel.
"Das ist eine Überprüfung, bei der einige Länder durchfallen werden, während andere mit Bravour bestehen", sagte der US-Verteidigungsminister. Bundeskanzler Friedrich Merz erklärte später, die Verbündeten wüssten seit Langem, dass die USA ihre Truppenpräsenz in Europa irgendwann verringern würden, und müssten deshalb stärker selbst für ihre Sicherheit sorgen.
"Wir wissen, dass wir mehr tun müssen, und wir tun es auch", sagte Merz. In einer ungewöhnlich scharfen Rede im NATO-Hauptquartier in Brüssel warf Hegseth den europäischen Verbündeten vor, den US-Streitkräften die Nutzung von Stützpunkten in Europa für Angriffe auf den Iran verweigert zu haben. Dieses Verhalten bezeichnete er als "beschämend".
"Diese Verbündeten gefährden Amerikas Söhne und Töchter, unsere Soldatinnen und Soldaten, indem sie ihnen den verlässlichen Zugang zu Stützpunkten und Überflugrechten verweigern, der niemals infrage stehen sollte", sagte Hegseth.
Die Überprüfung solle auch klären, ob die USA im Bedarfsfall über uneingeschränkten Zugang zu Stützpunkten und Überflugrechten verfügten, "wenn wir sie brauchen". Während Verteidigungsminister und Militärvertreter schweigend zuhörten, griff Hegseth zudem die europäische Migrations- und Gleichstellungspolitik an.
Seine Aussagen erinnerten an die Äußerungen von Vizepräsident JD Vance im Februar vergangenen Jahres, die in Europa vielfach für Verärgerung gesorgt hatten. "Statt in Panzer, Kampfflugzeuge und Luftverteidigung zu investieren, lag der Schwerpunkt auf Geschlechtergerechtigkeit, Klimawandel und Sparmaßnahmen bei den Verteidigungsausgaben. Europas Grenzen wurden weit geöffnet, die Wohlfahrtsstaaten ausgebaut, die Verteidigungsetats schrumpften – ebenso wie Europas Vertrauen in sich selbst und seine Zivilisation", sagte Hegseth.
Es war ein seltener Besuch Hegseths bei der NATO und sein erster in diesem Jahr, nachdem er ein Treffen im Februar ausgelassen hatte. Der Pentagon-Chef blieb jedoch nicht lange. Er verließ die Beratungen deutlich vor deren Ende und mehrere Stunden bevor der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Verbündeten um weitere Waffenlieferungen für sein Land bitten sollte.
Vor seinem Rückflug sagte Hegseth am Flughafen in Brüssel zu Journalisten: "Es war gut zu hören, wie ein Land nach dem anderen sagte: 'Wir werden unser Ziel erreichen. Wir werden unser Ziel erreichen.' Es gibt noch einige Nachzügler, und mit ihnen werden wir sehr deutlich sprechen, wenn wir diese Überprüfung durchführen."
Die scharfen Äußerungen dürften bei den NATO-Partnern für zusätzliche Verunsicherung sorgen. Anfang kommenden Monats wollen sich die Staats- und Regierungschefs des Bündnisses planmäßig zu einem Gipfel in der Türkei treffen.