Von der Leyen und Costa treffen am Freitag in Budapest Ungarns Premier Péter Magyar. Sie begehen den 70. Jahrestag des Aufstands von 1956 und setzen ein Signal nach Orbáns Jahren an der Macht.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa reisen am Freitag nach Budapest. Dort nehmen sie an den Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag des ungarischen Volksaufstands von 1956 gegen die sowjetische Herrschaft teil.
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Der französische Präsident Emmanuel Macron wird nicht zu der Zeremonie kommen. Das teilte die französische Botschaft in Budapest mit und widersprach damit einer Erklärung von Ungarns Ministerpräsident Péter Magyar in der vergangenen Woche.
Die Reise der hochrangigen EU-Politiker steht für eine deutliche Entspannung im Verhältnis zwischen Brüssel und Budapest nach Jahren der Spannungen unter Magyars Vorgänger Viktor Orbán.
Für von der Leyen ist es der erste Besuch in Ungarn seit 2024, als sie in Budapest an einem Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft teilnahm.
Unter Orbán blockierte Ungarn immer wieder EU-Initiativen zur Unterstützung der Ukraine. Die Regierung stellte sich gegen Finanz- und Militärhilfen für Kyjiw und hielt enge Kontakte zu Russlands Präsident Wladimir Putin.
Seit dem Machtwechsel im April, als die Tisza-Partei von Péter Magyar einen klaren Wahlsieg errang, hat die neue Regierung versprochen, Ungarn wieder näher an den europäischen Mainstream zu führen und die langjährigen Konflikte mit Brüssel beizulegen.
Magyars Kabinett vollzieht einen deutlichen Bruch mit Orbáns Kurs. Es stuft Russland als Sicherheitsrisiko ein und hat die Öffnung von vier Verhandlungsclustern in den EU-Beitrittsgesprächen mit der Ukraine gebilligt.
Erinnern an den ungarischen Volksaufstand 1956
Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zu den Gedenkfeiern eingeladen. Magyar erklärte jedoch, er rechne nicht mit dessen Teilnahme. Nach seinen Angaben hat er alle europäischen Staats- und Regierungschefs mit Ausnahme von Wladimir Putin eingeladen. Die vollständige Teilnehmerliste liegt noch nicht vor.
Am 23. Oktober 1956 gingen ungarische Studierende auf die Straße, um gegen die sowjetische Besatzung zu demonstrieren. Aus den Protesten entwickelte sich rasch ein Volksaufstand, den die Rote Armee später niederschlug. Eine Teilnahme Selenskyjs hätte Parallelen zum Abwehrkampf der Ukraine gegen Russlands Angriffskrieg gezogen.
Die Gedenkveranstaltung bietet europäischen Staats- und Regierungschefs zudem die Gelegenheit, ihre Unterstützung für Magyar nach der Ära Orbán zu zeigen und sich deutlich gegen Russlands Krieg in der Ukraine zu positionieren.