WERBUNGDas Motto der kommenden Wahl zum EU-Parlament lautet: “This time it’s different”. Denn das neue Parlament wird diesmal eine Schlüsselrolle bei der Wahl des EU-Kommissionspräsidenten spielen. Mit größerer Macht ausgestattet, soll es in Sachen Haushalt, Datenschutz und bei anderen Gesetzen die Interessen der Europäer durchsetzungsfähiger vertreten.
Kritiker sprechen von erschreckenden Veränderungen: Sie befürchten eine Politisierung der Kommission, die normalerweise technokratisch über der Politik steht. Befürworter erhoffen sich eine größere Wahlbeteiligung, weil die Europäer ihre Interessen durch das Parlament stärker vertreten sehen. Wer recht hat, wird sich bei der Wahlbeteiligung widerspiegeln.
Bei dieser Sonderausgabe von The Network aus dem EU-Parlament in Brüssel ist heute der britische Abgeordnete Ashley Fox mit dabei, er gehört den “Europäischen Konservativen und Reformisten” an. Peter Oomsels ist der stellvertretende Präsident der “Jungen Europäischen Föderalisten”. Weiterer Gast ist Sony Kapur der Denkfabrik “Re-Define”.