Die EU hat die Ukraine zu Reformen aufgerufen. Vertreter der Europäischen Union kamen in Kiew mit der ukrainischen Führung zu einem Gipfeltreffen
Die EU hat die Ukraine zu Reformen aufgerufen. Vertreter der Europäischen Union kamen in Kiew mit der ukrainischen Führung zu einem Gipfeltreffen zusammen, bei dem es vor allem um die Annäherung der früheren Sowjetrepublik an die EU ging.
Der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, sagte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz, Europa könne diese Aufgabe nicht übernehmen. Es obliege der ukrainischen Nation, der Regierung und dem Parlament, das Land zu reformieren, es zu einem blühenden und gerechten Land zu machen.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko versicherte, die Ukraine sei auf dem richtigen Weg, eine Reihe von Reformen habe man bereits in Angriff genommen. “Wir erwarten, dass unsere Bemühungen richtig bewertet werden”, sagte er. “Die Behauptung, wir seien mit den Reformen in Verzug, ist nicht ganz objektiv und entspricht nicht ganz der Wahrheit.”
Vor dem Treffen legte Tusk in der Nähe des Unabhängigkeitsplatzes einen Kranz für die Opfer der Massenproteste nieder, die dort vor mehr als einem Jahr stattgefunden hatten. Thema der Gespräche in Kiew waren auch die jüngsten Verstöße gegen die Feuerpause im Kriegsgebiet in der Ostukraine.
“Die Europäische Union hat keinen politischen Plan zur Deeskalation des Konflikts im Donbass”, meint unser Korrespondent in Kiew, Dmztro Polonsky. “Brüssel entsendet keine Friedensmission in die Ukraine, wie das der ukrainische Präsident Petro Poroschenko fordert.”