Die Innen- und die Justizminister der EU sind auf die Bitte Frankreichs in Brüssel zusammengekommen, um über gemeinsame Vorkehrungen der
WERBUNG
Die Innen- und die Justizminister der EU sind auf die Bitte Frankreichs in Brüssel zusammengekommen, um über gemeinsame Vorkehrungen der Mitgliedsländer zur Terrorabwehr zu beraten. Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière schlug strengere Kontrollen an den EU-Außengrenzen vor, sein französischer Kollege Bernard Cazaneuve forderte auch Kontrollen an den Binnengrenzen: “Die Terroristen verkehren ungehindert innerhalb der EU. Zugleich sollte es während der Kontrollen möglich sein, Daten aus dem Schengen- Informationssystem abzurufen. Gemeinsam mit den Fluggasstdaten bilden sie die einzige Möglichkeit, die Spur der Terroristen zurückzuverfolgen und diese unschädlich zu machen, bevor sie angreifen.”
Die britische Innenministerin Theresa May forderte ebenfalls strengere Kontrollen an den EU-Außengrenzen. Großbritannien zählt nicht zu den Schengen-Ländern: “Das Vereinigte Königreich wird die Daten Verdächtiger erfassen, die innerhalb oder außerhalb des Landes agieren. Doch wir brauchen mehr Sicherheit an den Außengrenzen. Auch müssen Beschlüsse wie jener über Hotspots umgesetzt werden.”
“Darüber hinaus wollen die Innen- und die Justizminister über die Schaffung eines Zentrums für die Abwehr des Terrorismus entschieden”, sagt unsere Korrespondentin Efthymia Koutsokosta. “Das Zentrum soll einen besseren Informationsaustausch ermöglichen und im Rahmen der Poizeibehörde Europol entstehen. Weitere Themen in Brüssel sind die derzeitige Flüchtlingskrise und die damit verbundenen Sicherheitsfragen.”