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Brüssel plant angeblich schnelle Frontex-Eingreiftruppe

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Von Euronews
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Allein in Deutschland sind seit Jahresbeginn mehr als eine Million Flüchtlinge und Migranten registriert worden, europaweit sind es rund 1,2

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Allein in Deutschland sind seit Jahresbeginn mehr als eine Million Flüchtlinge und Migranten registriert worden, europaweit sind es rund 1,2 Millionen.

Weil viele Menschen unkontrolliert über Länder wie Griechenland einreisen, hatten sich zuletzt Deutschland und Frankreich dafür ausgesprochen, die europäische Grenzschutzagentur Frontex deutlich zu stärken. Am kommenden Dienstag will die Europäische Kommission konkrete Vorschläge dazu machen. Eine Bestätigung dafür liegt noch nicht vor.

Medienberichten zufolge erwägt die Behörde in Brüssel, eine Reserveeinheit mit bis zu 2.000 Grenzschützern zu schaffen. Diese sollte im Bedarfsfall in zwei bis drei Tagen einsatzbereit sein. Bei deutlichem Versagen der nationalen Behörden sollen die Grenzschützer sogar ohne die Zustimmung des jeweiligen Staates eingesetzt werden. Dies wäre ein weitreichender Eingriff in die Hoheitsrechte des betroffenen Landes. Die geplante neue Frontex-Einheit soll mit dem Recht ausgestattet werden, Migranten aus sicheren Herkunftsländern abzuschieben.

Im Rahmen des Kampfes gegen den Terrorismus hatten sich die EU-Innenminister im vergangenen Monat auch für schärfere Kontrollen der EU-Bürger an den Außengrenzen ausgesprochen.

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