Erstmals in der jüngeren Geschichte ist der Ausgang der Wahl des Präsidenten des Europaparlaments offen.
Erstmals in der jüngeren Geschichte ist der Ausgang der Wahl des Präsidenten des Europaparlaments offen. Wer wird Nachfolger des deutschen Sozialdemokraten Martin Schulz?Anders als in den vergangenen Jahren gibt es keine Absprachen zwischen den Fraktionen.
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Gute Chancen haben Antonio Tajani von der Europäischen Volkspartei, Gianni Pitella von den Sozialdemokraten und Guy Verhofstadt von den Liberalen. Hinzu kommen weitere vier Kandidaten kleiner Fraktionen des Europaparlaments.
“Die Liberalen sind die Königsmacher”, meint Doru Frantescu von der Denkfabrik VoteWatch Europe. “Doch auch die kleinen Parteien sind in einer guten Position, sie haben die Möglichkeit die Machtbalance zu verändern. Es geht um die linken wie um die rechten Euroskeptiker. Ihre Stimmen könnten entscheidend sein, weil es eigentlich zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen kommen wird. Wenn es tatsächlich keine Absprache zwischen den stärksten Fraktionen gibt, müssen ihre Kandidaten diese Wähler für sich gewinnen, um die Mehrheit zu bekommen, was sehr schwierig ist.”
Ausschlaggebend könnten unter anderem die Stimmen der Abgeordneten von der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer, von der Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie und von der Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit sein, die zum rechtskonservativen beziehungsweise dem rechtspopulistischen Spektrum zählen.
Der Präsident des Europaparlaments vertritt die Institution nach außen. Auch nimmt er an den Gipfeltreffen mit den EU-Staats- und Regierungschefs teil.