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EU-Ermittler prangern Zweckentfremdung von 3 Milliarden Euro an

EU-Ermittler prangern Zweckentfremdung von 3 Milliarden Euro an
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Von Stefan Grobe
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Ermittlungsbehörde OLAF ist dafür zuständig, Missbrauch von EU-Geldern aufzudecken und nötigenfalls die Staatsanwaltschaft einzuschalten

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Die europäische Anti-Betrugsbehörde Olaf hat 2017 Missbrauch oder Zweckentfremdung von mehr als drei Milliarden Euro EU-Geldern angeprangert - rund fünf mal so viel wie im Jahr davor.

Die starke Erhöhung gehe allerdings auf einen Sondereffekt durch ein großes Zollverfahren zurück, sagte Generaldirektor Nicholas Ilett zur Vorstellung des Olaf-Jahresberichts in Brüssel.

Allein hierbei ging es um 2,3 Milliarden Euro.

Es gebe keinen notwendigen Zusammenhang zwischen der Zahl der Ermittlungsverfahren und dem Betrugs- und Korruptionsgrad in einem bestimmten Land, sagte Ilett.

Die hohe Zahl an Verfahren spreche lediglich für den hohen Kooperationsgrad eines Landes.

In Ungarn ermittelte OLAF gegen eine ehemalige Firma von Ministerpräsident Orbans Schwiegersohn Istvan Tiborcz.

Die Strafverfolger verdächtigen einen Mafia-ähnlichen Ring, EU-Gelder abgezweigt zu haben, die eigentlich für Straßenbeleuchtung ausgegeben werden sollten.

Er sei sich klar, dass eine solche Ermittlung politische Folgen haben könnte, so Ilett. Aber darauf sei keine Rücksicht zu nehmen. Die Ermittlungen würden weitergehen.

Die ungarischen Behörden strengten bislang kein Strafverfahren in dieser Sache an.

Ungarn gehört zusammen mit Polen und Rumänien zu den schwarzen Schafen

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