US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Straße von Hormus werde bis Freitag "vollständig geöffnet“. Doch zentrale Fragen sind offen, etwa wer die strategische Wasserstraße kontrolliert.
Iran und die USA melden, dass wieder Schiffe durch die Straße von Hormus fahren. US-Präsident Donald Trump versprach, die zentrale Ölroute werde bis Freitag "vollständig geöffnet“ sein. Wer sie künftig kontrolliert und wie das funktionieren soll, ist allerdings weiter unklar.
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Die Wiederöffnung eine der wichtigsten Energie-Transportrouten der Welt gilt als Schlüssel, um den seit Monaten andauernden Krieg und die wirtschaftlichen Spannungen zu beenden, die US-israelische Angriffe auf Iran Ende Februar ausgelöst hatten. Die Straße von Hormus ist ein Nadelöhr.
Obwohl Washington und Teheran am Sonntag ein Abkommen zur Beendigung des Iran-Kriegs angekündigt hatten, gibt es Zweifel an der Sicherheit der Straße von Hormus – trotz des offenkundigen Optimismus des US-Präsidenten, der die "Schiffe der Welt“ aufforderte, "ihre Motoren zu starten“ und "das Öl fließen zu lassen“.
Trump erklärte in der Nacht zu Dienstag, "Schiffe beginnen sich zu bewegen, viele voll beladen mit Öl, hinaus aus der Straße von Hormus“. Später sagte der US-Präsident, er glaube nicht, dass die USA "viel Hilfe“ brauchen werden, um die Wasserstraße offen zu halten.
Iranische Medien stützten Trumps Darstellung offenbar. Sie berichteten am Montagabend, drei Öltanker und zwei beladene Frachtschiffe hätten die Zone passiert, die zuvor unter einer US-Seeblockade gestanden hatte.
Trump hatte bereits am Sonntag erklärt, die strategische Wasserstraße sei wieder geöffnet und die US-Blockade aufgehoben. Später ruderte er zurück und erklärte, dies hänge noch von der Unterzeichnung des Abkommens in der Schweiz am Freitag ab.
Teheran am Drücker?
Bezeichnend war ein Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Fars nach Trumps Ankündigung am Sonntag. Demnach soll das Abkommen einen rechtlichen Rahmen für die Gewässer des Persischen Golfs enthalten, wonach die Wasserstraße gemeinsam von Iran und Oman verwaltet würde.
Die Straße von Hormus ist an ihrer engsten Stelle rund 38 Kilometer breit. Schon heute kontrollieren Iran und Oman das Seegebiet, über das normalerweise etwa ein Fünftel des weltweiten Öl- und LNG-Handels sowie weitere Fracht läuft.
Ende Mai veröffentlichte Iran jedoch eine Karte, mit der es regulatorische Hoheit über einen Abschnitt der Straße von Hormus beansprucht, der tief in die Hoheitsgewässer der VAE und Omans hineinreicht. Fünf Golfstaaten warnten daraufhin Reedereien über die Internationale Seeschifffahrts-Organisation (IMO) ausdrücklich davor, diesen Vorgaben zu folgen.
Teheran hatte zudem angekündigt, von durchfahrenden Schiffen Mautgebühren zu verlangen und damit angedeutet, Transitentgelte gemeinsam mit Oman kassieren zu wollen. Muscat wies dies umgehend zurück und betonte, für die Straße von Hormus könnten rechtlich keine Gebühren erhoben werden, da es sich um eine natürliche und nicht um eine künstliche Passage handle.
Seit Bekanntgabe der Einigung am Sonntag hat der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmaeil Baghaei, erklärt, Iran wolle statt Maut Abgaben für maritime Dienstleistungen in Hormus erheben.
Nach Angaben der in Washington ansässigen Denkfabrik "Institute for the Study of War" (ISW) legen die USA und Iran bislang „"useinandergehende Interpretationen“ des Rahmenabkommens vor. Damit sei kaum zu erkennen, welche Seite den Text zutreffend auslegt.
Ginge Teherans Sichtweise zur Zukunft von Hormus durch, käme dies "einem erheblichen strategischen Sieg für Iran gleich“, erklärte das ISW in seiner Analyse am Dienstag.
„Iranische Stellungnahmen deuten darauf hin, dass das Regime eine ‚offene‘ Straße von Hormus als eine unter iranischer Verwaltung versteht – und das steht im Widerspruch zu den Interessen der USA und der weltweiten Wirtschaft“, ergänzte die Denkfabrik.
Iran hatte die Meerenge seit Beginn des Kriegs blockiert, was die Ölpreise nach oben trieb und die Sorge vor einem lang anhaltenden Inflationsschock schürte. Die USA blockierten im Gegenzug die Schifffahrt von und zu iranischen Häfen.
Während die Welt auf die offizielle Unterzeichnung des Rahmenabkommens am Freitag wartet, erklärte ein ranghoher Vertreter der US-Regierung, Donald Trump, Vizepräsident JD Vance und der iranische Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf hätten den Text bereits elektronisch signiert.
"Der Präsident wollte persönlich unterschreiben, weil er seine … Entschlossenheit zeigen wollte, dieses Abkommen zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen“, sagte der Regierungsvertreter.
Auf dem G7-Gipfel in Frankreich gefragt, wann der Text veröffentlicht werde, antwortete Trump: "Es ist ein sehr starkes Dokument, und ich möchte, dass es veröffentlicht wird. Also vermutlich ziemlich bald.“
Irans Vizeaußenminister Kazem Gharibabadi erklärte, die Vereinbarung beende den Krieg "mit sofortiger Wirkung“. Gespräche über ein "endgültiges Abkommen“ sollen demnach innerhalb von zwei Monaten folgen.
Das iranische Militär feierte das Abkommen als Sieg und behauptete, es habe die USA und Israel "gedemütigt“. Präsident Masoud Peseschkian sprach von einem "großen Erfolg“ für die Region.
Irans Außenminister Abbas Araghchi äußerte sich vorsichtiger: "Wir haben eine Geschichte gebrochener Zusagen … eine Geschichte von Abkommen, die zerrissen wurden. All das haben wir vor Augen.“
Eingefrorene Vermögen und Urananreicherung im Fokus
Der Deal ist das Ergebnis wochenlanger, schwieriger Verhandlungen und Drohungen mit einer Wiederaufnahme der Kämpfe.
Baghaei sagte, Washington habe sich verpflichtet, eingefrorene iranische Guthaben im Ausland freizugeben und Teheran für Kriegsverluste zu entschädigen.
Die iranische Nachrichtenagentur Mehr hatte berichtet, die USA würden 10,3 Mrd. € an eingefrorenen Vermögen freigeben, bevor die Verhandlungen beginnen.
Sie berief sich auf ein vierzehn Punkte umfassendes "Memorandum of Understanding“ zwischen beiden Staaten. Darin sei festgehalten, "dass 24 Milliarden Dollar (20,6 Mrd. €) eingefrorener iranischer Vermögenswerte während des 60-tägigen Verhandlungszeitraums freigegeben werden“, der nach Unterzeichnung des Rahmenabkommens beginnt.
In einer Serie von Interviews zu der Vereinbarung sagte JD Vance dem Sender Fox News, kein Geld von US-Steuerzahlern werde im Rahmen des Abkommens nach Teheran fließen.
Baghaei kündigte außerdem an, Teheran werde nach Abschluss eines endgültigen Abkommens über sein Atomprogramm eine Bestätigung durch den UN-Sicherheitsrat anstreben.
Das dürfte heikel werden, da Washington Irans nukleare Ambitionen beenden und das hoch angereicherte Uran beschlagnahmen will, das nach US-Angaben bei Angriffen im vergangenen Jahr zerstört oder verschüttet wurde.
Trump sagte der New York Times, die USA verhandelten weiterhin darüber, ob Iran die Urananreicherung für 20 Jahre aussetzt. Er deutete an, er könne sich auch mit 15 Jahren zufriedengeben.
Vance erklärte dem Sender NBC, Inspekteure der USA und der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) sollen Zugang zu Iran erhalten.
"Tatsächlich ist einer der Kernpunkte des Abkommens, dass die IAEO und die Vereinigten Staaten Iran dabei helfen werden, den hoch angereicherten Vorrat zu zerstören. Das ist im Memorandum sehr klar festgehalten“, sagte Vance.
Einsatz im Libanon weiter offen
Baghaei betonte zudem, Washington müsse im Rahmen der Vereinbarung sicherstellen, dass Israel die Kämpfe im Libanon einstellt.
Der Libanon wurde Anfang März in den Krieg hineingezogen, als die von Iran unterstützte Hisbollah nach der Tötung von Irans Ayatollah Ali Chamenei Raketen auf Israel abfeuerte. Israel reagierte mit Luftangriffen und einer Bodenoffensive.
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erklärte jedoch, die israelischen Streitkräfte würden so lange wie nötig im Libanon, in Syrien und im Gazastreifen bleiben.
Der Krieg mit Iran habe Israel vor der Drohung einer"„nuklearen Vernichtung“ durch die Islamische Republik bewahrt, sagte Netanjahu. Politikerinnen und Politiker fast aller Lager in Israel kritisierten zugleich das Abkommen.
Libanons Präsident Joseph Aoun begrüßte die Vereinbarung nach Angaben aus Beirut in einem Telefonat mit Araghchi. Er hoffe, sie sei ein "positiver Schritt zur Entschärfung der Spannungen“.
Libanesische Staatsmedien meldeten später die erste tödliche Attacke seit der Ankündigung des Deals. Bei einem israelischen Angriff im Süden des Landes sei eine Person getötet worden.
Hisbollah, die Iran dafür dankte, dass der Libanon im Abkommen berücksichtigt wurde, erklärte, sie habe einen israelischen Vorstoß im Süden des Landes zurückgeschlagen.
Die schiitische Miliz Hisbollah ist die stärkste Kraft in dem, was Iran die "Achse des Widerstands“ nennt – das ist ein Netzwerk bewaffneter Gruppen im Nahen Osten, darunter die Hamas im Gazastreifen, die Huthi in Jemen und schiitische Milizen im Irak. Teheran finanziert, bewaffnet und steuert dieses Bündnis.
Aufgebaut wurde das Netzwerk über Jahrzehnte von der Quds-Brigade der Revolutionsgarden (IRGC). Es dient Iran als wichtigstes Instrument, um seinen Einfluss in der Region durchzusetzen.