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Brüssel erteilt baldigem EU-Beitritt der Türkei eine Absage

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Von Stefan Grobe
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Brüssel erteilt baldigem EU-Beitritt der Türkei eine Absage

Die Türkei wird auf absehbare Zeit nicht mit einem Beitritt zur Europäischen Union rechnen können, auch wenn das Land ein wichtiger Sicherheitspartner ist.

Zu diesem Schluss kommt die EU-Kommission in einem Situationsbericht über das Land.

Unter Präsident Erdogan hätten sich die Zustände in der Justiz, in Gefängnissen und selbst in der Wirtschaft weiter verschlechtert.

Dies wies Ankara umgehend zurück.

Dennoch fällte Brüssel ein harsches Urteil.

Die türkische Regierung stehe weiterhin zu ihrem Beitrittvorhaben, doch das Land entferne sich immer mehr von Europa, so EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.

Es wäre vor allem im Sinne der Menschen in der Türkei wünschenswert, wenn dieser Trend sofort umgekehrt werden könnte.

Die EU kritisiert das Abgleiten des Landes in eine autoritäre Herrschaft.

Regierungskritiker wanderten hinter Gitter, Rede- und Versammlungsfreiheit würden eingeschränkt und die Demokratie insgesamt sei in Gefahr.

Erdogans Machtbefugnisse ließen keinerlei Machtkontrolle mehr zu.

Die Türkei erfülle nicht länger demokratische Grundkriterien für einen Beitrittskandidaten, geschweigen denn für ein Mitglied.

Seit dem gescheiterten Putsch 2016 seien immer noch einige repressive Notstandsregeln in Kraft.