EventsVeranstaltungenPodcasts
Loader
Finden Sie uns
WERBUNG

EU-Parlament: Fidesz-Partei verlässt EVP-Fraktion

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban verlässt einen EU-Gipfels in Brüssel, 11.12.2020
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban verlässt einen EU-Gipfels in Brüssel, 11.12.2020 Copyright Francisco Seco/Copyright 2020 The Associated Press. All rights reserved
Copyright Francisco Seco/Copyright 2020 The Associated Press. All rights reserved
Von Euronews
Zuerst veröffentlicht am Zuletzt aktualisiert
Diesen Artikel teilenKommentare
Diesen Artikel teilenClose Button

Die Abgeordneten der ungarischen Fidesz-Partei haben angekündigt, im Europaparlament die Fraktion der bürgerlichen Europäischen Volkspartei (EVP) zu verlassen.

WERBUNG

Die Abgeordneten der ungarischen Fidesz-Partei haben angekündigt, im Europaparlament die Fraktion der bürgerlichen Europäischen Volkspartei (EVP) zu verlassen. Das teilte Ungarns Ministerpräsident und Fidesz-Vorsitzende Viktor Orban am Mittwoch in einem Schreiben an EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) mit. Das Schreiben eröffentlichte die Fidesz-Vizevorsitzende Katalin Novak auf Twitter.

Unmittelbar davor hatte die EVP-Fraktion in einer Online-Sitzung mit der nötigen Mehrheit für eine Änderung der Geschäftsordnung gestimmt, die eine generelle Suspendierung der Mitgliedschaft der Fidesz-Gruppe in der Fraktion ermöglicht hätte.

Der Streit in der Fraktion schwelte seit Jahren. Der Rückzug der Fidesz-Abgeordneten aus der Fraktion setzt diesem nun einen Schlusspunkt. Auf Parteiebene ist die Mitgliedschaft des Fidesz in der EVP bereits seit 2019 suspendiert, unter anderem wegen mutmaßlicher Verstöße gegen EU-Grundwerte sowie wegen Verbalattacken gegen den damaligen EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker.

Zur Fraktion gehörten die Fidesz-Abgeordneten bis zu ihrem Austritt am Mittwoch weiter. Der nun vollzogene Bruch bedeutet auch eine Zäsur für EVP-Fraktionschef Weber, der lange zu vermitteln versuchte, zuletzt aber in scharfen Konflikt mit Orban geriet. Denkbar wäre in weiterer Folge ein Wechsel der Fidesz-Abgeordneten zur rechtsnationalen EKR oder zur noch weiter rechts stehenden Gruppe ID im Parlament. Beides würde die Rechte stärken. Die EVP bliebe aber stärkste Fraktion.

Diesen Artikel teilenKommentare

Zum selben Thema

Ungarn hat Krieg, Ausgrenzung und ausländische Besatzung überlebt. Kann es Viktor Orban überleben?

Klubradio: Ungarns kritische Stimme jetzt "nur" noch online

Ungarn verteidigt Ankauf russischen Impfstoffes