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Krieg der Worte zwischen Brüssel und Moskau

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Von Stefan GrobeChristopher Pitchers
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Vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise haben sich Moskau und Brüssel mit gegenseitig schwere Vorwürfen gemacht. Zugleich entsandte die polnische Regierung weitere Truppen an die Grenze zu Belarus.

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Vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise haben sich Moskau und Brüssel gegenseitig schwere Vorwürfe gemacht. Zugleich entsandte die polnische Regierung weitere Truppen an die Grenze zu Belarus.

Der russische Außenminister Sergei Lawrow forderte die EU auf, im Grenzdrama auf eine "Doppelmoral" zu verzichten. Vielmehr sollte Brüssel der Regierung in Minsk genauso helfen, wie sie die Türkei finanziell unterstützt habe.

Dagegen sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson gegenüber Euronews, dringendste Aufgabe sei derzeit, den humanitären Notstand im Grenzgebiet zu beenden. Dies sei keine Migrationskrise, sondern die Aggression eines verzweifelten und unrechtlichen Regimes. Die EU müsse darauf angemessen antworten. Deswegen müsse alles getan werden, um nicht noch mehr Menschen in diese Situation geraten zu lassen.

Dem weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko wird vorgeworfen, die aktuelle Krise absichtlich herbeigeführt zu haben, indem sein Land Tausende Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak und dem Iran nach Belarus transportiert, um von dort in die EU zu gelangen.

Die EU will nun die Sanktionen gegen Belarus verschärfen. Diese könnten soch an diesem Mittwoch ausgesprochen werden. Die Sanktionen gegen das Minsker Regime sollten ausgedehnt werde, so eine Kommissionssprecherin. Auch solle gegen Airlines aus Drittstaaten vorgegangen werden, die die Flüchtlinge nach Belarus flögen.

Bislang nannte die Kommission keine Namen der Fluggesellschaften, doch gilt die weißrussische Linie Belavia als Haupttäterin. Minsk erklärte indes, es wolle keine Konfrontation mit der EU.

Doch ein diplomatischer Konflikt würde wohl auch den weißrussischen Verbündeten Moskau mit hineinziehen. Russland wird von Polen verdächtigt, Drahtzieher der Krise zu sein.

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