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EU-Außenminister bescheren "Wagner" eine Götterdämmerung

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Von Frank Weinert
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EU-Außenminister bescheren "Wagner" eine Götterdämmerung
Copyright  Virginia Mayo/The Associated Press

Die EU-Außenminister haben „Wagner“ im Visier. Kein Angriff auf klassische Musik, eher eine Art Götterdämmerung für eine paramilitärische Gruppe, die von Russland unterstützt wird. Die EU glaubt, dass diese Organisation Menschen in Konfliktgebieten auf der ganzen Welt foltert, tötet und hinrichtet. Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, ist überzeugt, dass die Wagner-Gruppe für "schwere Menschenrechtsverletzungen" verantwortlich ist und fordert Sanktionen: "Die Aktivitäten dieser Gruppe spiegeln die hybride Kriegsführung Russlands wider, sie stellen eine Bedrohung dar und schaffen Instabilität in einer Reihe von Ländern auf der ganzen Welt".

Die Sanktionen richten sich gegen die Gruppe selbst, gegen acht Personen und drei Organisationen, denen die Einreise in die EU untersagt wird und deren Vermögenswerte in der gesamten EU eingefroren werden. Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian hält die Maßnahmen für gerechtfertigt: „Diese Gruppe führt in völliger Verantwortungslosigkeit Stellvertreterkriege. Sie ist theoretisch von keinem Staat abhängig, versteckt sich hinter der Bezeichnung ‚Privatfirma‘. ‚Wagner‘ agiert in völliger Straffreiheit, da sie sich als Söldnerfirma deklariert.“

Ihre Rolle zeigt eine neue Art der Kriegsführung, insbesondere für Länder wie Russland, unterstreicht Félix Arteaga, Wissenschaftler am Real Instituto Elcano: "Russland will einerseits vermeiden, dass seine regulären Streitkräfte in diesen Ländern mit diesem Verhalten außerhalb des humanitären Völkerrechts, des internationalen Konfliktrechts, mit der Durchführung von Kriegsverbrechen und völkerrechtswidrigen Handlungen gesehen werden. Daran sind sie nicht interessiert. Aber sie sind daran interessiert, bewaffnete Kräfte vor Ort zu haben, die einer der beiden Seiten helfen können."

Die Wagner-Gruppe hat nach EU-Erkenntnissen solche "destabilisierenden Aktivitäten" in der Ukraine, in Syrien, in Libyen, in der Zentralafrikanischen Republik, im Sudan und in Mosambik begangen.