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Spanien zwischen EU-Ratspräsidentschaft und Wahlkampf

In etwas mehr als zwei Wochen finden in Spanien vorgezogene Neuwahlen statt.
In etwas mehr als zwei Wochen finden in Spanien vorgezogene Neuwahlen statt. Copyright Dati Bendo/ EC - Audiovisual Service
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Von Euronews
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Die Sommerferien und der Prozess der Regierungsbildung, der Monate dauern oder sogar zu Neuwahlen führen kann, könnten Spaniens Aufmerksamkeit von Brüssel ablenken.

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In etwas mehr als zwei Wochen finden in Spanien vorgezogene Neuwahlen statt. Die könnten auch Auswirkungen auf die erst jetzt im Juli begonnene EU-Ratspräsidentschaft des Landes haben.

Die Umfragen deuten auf einen möglichen Regierungswechsel hin, bei dem die konservative Partido Popular erfolgreich sein oder gar die rechtsextreme Vox an der Regierung beteiligt sein könnte.

"Ganz gleich, wie die Wahlen ausgehen, ich vertraue darauf, dass die spanische Regierung und die Institutionen in der Lage sein werden, einen effizienten Ratsvorsitz zu führen, und ich habe volles Vertrauen in den tiefen europäischen Geist Spaniens", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. 

Die Sommerferien und der Prozess der Regierungsbildung, der Monate dauern oder sogar zu Neuwahlen führen kann, könnten Spaniens Aufmerksamkeit von Brüssel ablenken. Die Präsidentschaft soll die internationale Rolle des Landes eigentlich stärken.

Das laufende Semester ist das letzte vollständige vor den Europawahlen im Juni 2024 und es gibt viele Dossiers, die kurz vor dem Abschluss stehen. Das dafür zuständige Team wurde von der aktuellen Regierung ernannt. Ein Wechsel vor Dezember könnte zu einem Chaos führen.

Experten sagen, der Kern der Präsidentschaft werde nicht betroffen sein, aber es könnte ein paar Änderungen geben.

Die jeweiligen Eigenschaften eines Präsidenten oder einer Präsidentin können die Art der Führungsrolle beeinflussen, meint Analystin Raquel García vom Elcano Royal Institute. "In den letzten Jahren haben wir gesehen, dass es einen ausdrücklichen Wunsch nach dieser Führungsrolle gab, sich angesichts von Herausforderungen wie der Pandemie oder zum Beispiel der russischen Invasion in der Ukraine zu äußern."

Es bleibe abzuwarten, ob die Person, die nach denWahlen am 23. Juli den Vorsitz der Regierung innehaben wird, diesen Führungswillen beibehalten will, den Sánchez gezeigt habe. 

Es ist nicht das erste Mal, dass ein Land während EU-Ratspräsidentschaft Wahlen abhält. So wurde zum Beispiel Emmanuel Macron während des französischen Semesters wiedergewählt.

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