Brüssel verlängert "Waffenruhe" mit USA im Streit um Stahl- und Aluminiumhandel

Vizepräsident der EU-Kommission Valdis Dombrovskis
Vizepräsident der EU-Kommission Valdis Dombrovskis Copyright Jonas Ekstromer/TT News Agency
Von Mared Gwyn Jones
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Dieser Artikel wurde im Original veröffentlicht auf Englisch

Die Europäische Union hat heute ihren Handelsfrieden mit den Vereinigten Staaten um weitere 15 Monate verlängert und damit verhindert, dass am 1. Januar automatisch Zölle auf den transatlantischen Handel im Wert von mehreren Milliarden Euro erhoben werden.

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Die Vereinbarung die zwischen Brüssel und Washington im Oktober 2021 zur Beilegung eines Handelsstreits über Aluminium und Stahl aus der Trump-Ära geschlossen wurde, sollte Ende dieses Jahres auslaufen.

Beide Seiten hatten sich bemüht, eine Lösung für den Streit zu finden und die Wiedereinführung von Zöllen auf Handelsgüter im Wert von Milliarden Euro zu vermeiden, aber Gespräche zwischen US-Präsident Joe Biden und den EU-Chefs Ursula von der Leyen und Charles Michel in Washington im Oktober haben bisher keinen Durchbruch gebracht.

Die jetzt angekündigte Verlängerung der Zollaussetzung soll bis kurz nach dem Amtsantritt der nächsten US-Regierung gelten.

"Diese wichtige Verlängerung ist das Ergebnis intensiver Gespräche mit den USA", sagte der für Handel zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, Valdis Dombrovskis: "Wir geben unseren Importeuren und Exporteuren die Marktstabilität und das Geschäftsvertrauen, um weiterhin reibungslos Handel treiben zu können."

Die von Trump geführte Regierung hat 2018 Zölle auf Stahl und Aluminium aus der EU in die USA eingeführt und behauptet, die im Ausland hergestellten Produkte seien eine Bedrohung für die nationale Sicherheit. Die Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahl und 10 Prozent auf Aluminium betrafen nach Angaben der EU-Exekutive ein Handelsvolumen von 6,4 Mrd. EUR.

Im Gegenzug führte die EU Vergeltungszölle auf eine Reihe amerikanischer Waren im Wert von 2,8 Milliarden Euro ein, die auf ihren Markt gelangen, darunter Bourbon-Whiskey, Harley-Davidson-Motorräder und Motorboote.

Im Rahmen der Vereinbarung von 2021 hob die EU ihre Vergeltungszölle vorübergehend auf, da die USA begrenzte Mengen von in der EU produzierten Metallen ohne Abgaben in die Vereinigten Staaten einführen durften.

Obwohl die heutige Einigung als großer Erfolg zur Vermeidung der Wiedereinführung von Zöllen gefeiert wird, ist die Übergangsregelung dennoch ein Rückschlag für die EU-Exporteure, die weiterhin jedes Jahr Millionen von Euro an Abgaben für den Handel zahlen müssen, der die zollfreien Kontingente überschreitet.

Der Handelschef der EU sagte am Montag, die 'Waffenruhe' würde es beiden Seiten ermöglichen, "die Verhandlungen über eine vollständige und dauerhafte Abschaffung der Zölle der Trump-Ära (...) auf EU-Exporte fortzusetzen."

Bei diesen Verhandlungen geht es um einen sogenannten "grünen Stahlclub", der darauf abzielt, Stahlhersteller auf der Grundlage der Kohlenstoffintensität ihres Metalls zu besteuern. Der Plan ist jedoch aufgrund der vergleichsweise höheren Schwelle der Europäischen Union für Umweltstandards bei Importen ins Stocken geraten.

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