Das US-Finanzministerium hat die Sanktionen gegen die UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese aufgehoben. Zuvor hatte ein Bundesrichter nach einer Klage ihrer Angehörigen ihre Aussetzung angeordnet.
Das US-Finanzministerium hat die Sanktionen gegen die UN-Sonderberichterstatterin für Menschenrechte in den besetzten palästinensischen Gebieten Francesca Albanese aufgehoben.
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Die Behörde veröffentlichte die Entscheidung in einem Update auf ihrer Website. In der Rubrik zu aufgehobenen Sanktionen mit Bezug zum Internationalen Strafgerichtshof erscheint nun auch Albaneses Name.
Die Entscheidung der Regierung Trump erfolgt eine Woche, nachdem der US-Bundesrichter Richard Leon die Sanktionen gegen Albanese ausgesetzt hatte. Er gab damit einer Klage statt, die der Ehemann und die Tochter der UN-Beamtin im vergangenen Februar eingereicht hatten. In seinem Beschluss entsprach Richter Leon dem Antrag der Angehörigen und betonte, dass „der Schutz der Meinungsfreiheit 'immer' im öffentlichen Interesse liegt“.
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Warum die USA Albanese mit Sanktionen belegten
Die Regierung Trump hatte die Sanktionen als Reaktion auf öffentliche Stellungnahmen der Sonderberichterstatterin verhängt, in denen sie Israel Menschenrechtsverletzungen an Palästinensern vorwarf.
US-Außenminister Marco Rubio verurteilte die Kritik der Expertin an den Vereinigten Staaten und erklärte, die Berichterstatterin habe dem Internationalen Strafgerichtshof empfohlen, Haftbefehle gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zu erlassen.
Albanese hat die Aufhebung der Sanktionen bisher nicht kommentiert. In ihren jüngsten Beiträgen in den sozialen Netzwerken prangert sie stattdessen die Festnahme von Aktivistinnen und Aktivisten der Global Sumud Flotilla durch Israel an. Unter ihnen sind auch Dutzende Italienerinnen, Italiener und andere europäische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger.
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