Die Beziehungen der italienischen Regierung zu den USA und zu Israel wirken deutlich angespannter, seit Rom EU-Sanktionen gegen Israels Minister für Nationale Sicherheit Itamar Ben-Gvir verlangt. Ist das bloß Symbolik oder ein Kurswechsel in der Außenpolitik?
In dieser Sonderausgabe von „The Ring“ aus den Kaiserforen in Rom diskutieren Claudio Borghi, Senator der Lega, und Arturo Scotto, Abgeordneter der Demokratischen Partei.
Thema ist die mutmaßliche Kehrtwende in der Außenpolitik der Regierung von Giorgia Meloni. In den vergangenen Monaten haben die Spannungen mit den Vereinigten Staaten und Israel zugenommen, zwei langjährigen Verbündeten Roms, deren Staats- und Regierungschefs Meloni politisch eigentlich sehr nahestehen.
Die Forderung nach EU-Sanktionen gegen den israelischen Minister für Nationale Sicherheit, Itamar Ben-Gvir, nach dem schockierenden Video, in dem er die gefesselten Aktivistinnen und Aktivisten der Global Sumud Flotilla verspottet und beleidigt, markiert den vorläufigen Höhepunkt der wachsenden Spannungen mit der Regierung von Benjamin Netanjahu. Diese stand zuvor bereits wegen der Angriffe im Libanon in der Kritik.
Gleichzeitig scheint Meloni bei Donald Trump in Ungnade gefallen zu sein. Sie hatte Papst Leo XIV. verteidigt und die Angriffe des früheren US-Präsidenten auf das Kirchenoberhaupt als inakzeptabel bezeichnet, vor allem aber seinen Appell ignoriert, militärisch gegen den Iran einzugreifen, um die Straße von Hormus zu befreien.
„Wenn man sich wie ein Kellner verhält, behandelt der Chef einen auch wie einen Kellner. Genau das ist Giorgia Meloni passiert. In dem Moment, in dem sie ein wenig auf Distanz gehen musste, weil sie nach dieser tödlichen Umarmung mit Donald Trump das Referendum verloren hatte, hat er ihr wieder klargemacht, wer das Sagen hat“, sagte Scotto während der Debatte. Er plädiert auch entschieden dafür, die Handelsabkommen mit Israel zu beenden.
„Wirtschaftssanktionen wirken häufig wie ein Bumerang“, entgegnete Borghi. „Das Problem ist, dass wir im Handel mit Israel einen Überschuss haben. De facto würden wir also uns selbst sanktionieren“, so der Lega-Politiker, der sich gute Beziehungen zu den Vereinigten Staaten wünscht und einen Austritt Italiens aus der Europäischen Union befürwortet.
Sehen Sie die Debatte in voller Länge.
Die Ausgabe von „The Ring“ aus Rom wird von Vincenzo Genovese moderiert. Produzenten sind Luis Albertos Altarejos und Amaia Echevarria. Regie und Schnitt: Vassilis Glynos.
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