US-Basen, Marineeinsätze, Rüstungsausgaben und Bannons Attacken: Der Konflikt zwischen Rom und Washington zeigt, wie schwierig Melonis Balance zwischen transatlantischer Loyalität und europäischer Linie geworden ist.
Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni reagiert weiter nicht direkt auf das Weiße Haus. Von dort kamen in den vergangenen 72 Stunden Signale, die das Verhältnis zwischen Rom und Washington ins Wanken gebracht haben. Der Ursprung des Streits liegt jedoch wohl nicht allein in der Frage, ob US-Basen in Italien genutzt werden dürfen. Entscheidend ist offenbar auch ein Interview der Tageszeitung La Repubblica mit dem früheren Vordenker der MAGA-Bewegung, Steve Bannon. Daraus speist sich der Konflikt zwischen Meloni und US-Präsident Donald Trump.
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Im Hintergrund steht eine unausgesprochene Sorge: Das MAGA-Lager könnte sich in Italien eine andere Verbündete suchen. Etwa Roberto Vannacci, der mit seiner neuen Partei Futuro Nazionale die Gewissheiten des regierenden Mitte-rechts-Bündnisses über einen möglichen Sieg bei den nächsten Wahlen ins Wanken gebracht hat.
Was Steve Bannon über Giorgia Meloni sagt
"Als die Vereinigten Staaten einen Verbündeten brauchten, der klar Position bezieht und eine gemeinsame Marineoperation unterstützt, um die Routen durch die Straße von Hormus, das Rote Meer und den Suezkanal offen zu halten, über die Öl und Gas nach Europa fließen, hat sie einen Rückzieher gemacht."
Der frühere Berater und Wahlkampfmanager von Donald Trump hatte Meloni lange unterstützt. Inzwischen ist er jedoch überzeugt, dass sie es mit dem Projekt einer souveränistischen Internationale, die die Ideen der MAGA-Bewegung weltweit und vor allem in Europa verbreiten sollte, nie wirklich ernst gemeint habe.
"Früher war sie großartig, inzwischen ist sie eine vollständige Globalistin geworden. Sie hat das Spiel der Europäischen Union mitgespielt, weil sie das Geld brauchte, und das der NATO. Sie redet unentwegt über die Ukraine, aber sobald es um Geld und Soldaten geht, singt sie ein anderes Lied. Ehrlich gesagt halte ich nichts von dem, was sie sagt, denn sie hat weder die wirtschaftlichen noch die militärischen Mittel, um ihre Worte zu untermauern. Ich nehme sie nicht mehr ernst, und niemand in den USA tut das."
Bannon legt sarkastisch nach: "Wie ich seit Jahren sage, war Meloni nie die Brücke des Präsidenten nach Europa. Das war eine von ihr selbst geschaffene Fantasie (...). Sie ist keine Freundin der Vereinigten Staaten – und das wird Konsequenzen haben."
Trump-Meloni-Streit: Tajanis Position
"Wir müssen den Ton senken und arbeiten", hält Außenminister und Vizepremier Antonio Tajani in einem Interview mit dem Corriere della Sera entgegen. "Ein loyaler Verbündeter der USA zu sein, wie wir es sind, bedeutet nicht, auf unsere Souveränität zu verzichten: Wir sind niemandes Untertanen. Jetzt müssen wir verhindern, dass sich diese Spannungen in politischen, wirtschaftlichen oder diplomatischen Schaden verwandeln. Italien und Europa brauchen ein stabiles Verhältnis zu den USA, ebenso wie die USA Europa und Italien brauchen."
Tajani hat bestätigt, dass er am 2. Juli an dem großen Empfang in der römischen Residenz Villa Taverna teilnehmen wird, mit dem 250 Jahre Unabhängigkeit der USA gefeiert werden. Erwartet werden mindestens die beiden Vizepremiers, also auch Matteo Salvini, der seine Teilnahme allerdings noch nicht offiziell bestätigt hat. Tajani war es auch, der US-Außenminister Marco Rubio nach seiner Absage für das Forum in Miami mitteilte, dass beide sich am Rande des NATO-Gipfels in Ankara treffen werden.
Wie Verteidigungsminister Guido Crosetto die Lage sieht
Auch Verteidigungsminister Guido Crosetto bemüht sich trotz der aktuellen Turbulenzen um stabile Kontakte auf der anderen Seite des Atlantiks. In den vergangenen Stunden sprach er mit seinem US-Amtskollegen Pete Hegseth, den er am Donnerstag bei der NATO in Brüssel getroffen hatte – kurz vor dem Eklat. Niemand in der Regierung will, dass der politische Streit praktische Folgen in Italien hat. Die US-Stützpunkte bleiben auch für die Luftverteidigung Italiens unverzichtbar.
Klar ist aber: Die Beziehungen zu Washington sind belastet, seit das Verteidigungsministerium Ende März zwei US-Kampfflugzeugen die Landung auf dem Stützpunkt Sigonella auf Sizilien verweigerte. Schon damals sorgte die Entscheidung für Irritationen.
Die Überlegung in Rom lautete etwa so: Die Jets sind bewaffnet und fliegen wahrscheinlich in Richtung Naher Osten. Nach den geltenden Regeln dürfen sie deshalb nicht ohne Weiteres landen. Sollten sie es dennoch tun, muss die US-Seite zuvor nach einem klaren Verfahren die italienische Regierung anfragen. Diese wiederum muss das Parlament einbinden.
Ebenso, so hat Tajani jüngst erneut betont, müsse das Parlament vor einer operativen Zusage Italiens zu einem Marineeinsatz zur Sicherung der Straße von Hormus das Wort haben.
Nächste Begegnung Meloni–Trump: Streit um Rüstungsausgaben
Am 7. Juli sitzen Giorgia Meloni und Donald Trump wieder am selben Tisch – beim jährlichen NATO-Gipfel in Ankara in der Türkei. Italien hat seine geplanten Militärausgaben auf rund 2,8 Prozent der Wirtschaftsleistung hochgefahren. Darin enthalten sind jedoch mindestens 0,7 Prozent für Sicherheit im weiteren Sinne – Investitionen, die vieles abdecken können, aber nicht zwingend klassische Rüstungsausgaben sind.
Das erläuterte Meloni vor dem EU-Gipfel der vergangenen Woche selbst im Parlament. Dabei stellte sie ausdrücklich klar, dass es sich nicht um traditionelle Rüstungsausgaben handelt.
Italien hätte sogar bessere Zahlen präsentieren können: ein bereits getätigtes Sicherheitsvolumen von 1,5 Prozent. Damit wäre Rom auf insgesamt 3,5 Prozent des europäischen Beitrags zum Betrieb der NATO gekommen. Die Regierung entschied sich jedoch dagegen.
"Wir haben uns nach reiflicher Überlegung dagegen entschieden", heißt es aus Regierungskreisen. "Die Haager Vereinbarungen sehen ohnehin vor, binnen zehn Jahren auf fünf Prozent zu steigen, es bleibt also genug Zeit. Außerdem wollten wir ein Profil wählen, das den tatsächlichen Bedürfnissen und den bereits getätigten Sicherheitsinvestitionen entspricht – ohne jede Absicht, uns in Washington anzubiedern, und ohne jene Italiener zu verunsichern, die finden, dass Ausgaben für das Bündnis erst nach den sozialen Ausgaben kommen sollten."
Melonis nächste internationale Termine
Bis zur Reise in die Türkei steht für Meloni eine Woche mit zwei wichtigen internationalen Terminen an. Am Mittwoch fliegt sie nach Berlin, am Donnerstag nach Antibes in Frankreich. In Berlin nimmt sie an einem Treffen im E5-Format teil, das den Kernkontakt zur Ukraine – Frankreich, Großbritannien und Deutschland – um Polen und Italien erweitert.
In Antibes folgt die erste Arbeitssitzung im Rahmen des Quirinal-Vertrags, den Mario Draghi unterzeichnet hatte. Zum ersten Mal tagen beide Regierungen in einer Art gemeinsamer Kabinettssitzung. Von italienischer Seite reisen gleich neun Minister an die Côte d’Azur. Zudem ist ein bilaterales Gespräch mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron geplant.
Der Scherbenhaufen in den Beziehungen zu Washington bleibt jedoch. Meloni setzt nun auf die Solidarität der europäischen Staats- und Regierungschefs. Doch ohne eine enge Achse mit Trump – und ohne Viktor Orbán, den sie bislang einbinden musste – droht ihr Gewicht in der EU zu sinken. Italiens Position im geopolitischen Gefüge könnte sich damit stärker als bisher an die europäische Linie angleichen.