Der Bürgermeister von Lissabon fordert die Regierung auf, das Flaschenrückgabesystem Volta zu stoppen. Es sei zu einem Problem der Stadthygiene und zu einem "sozialen Drama" geworden.
Eine gute Absicht ohne Erfolg: So beschreibt der Bürgermeister von Lissabon das Rücknahmesystem für Getränkeverpackungen Volta und fordert von der Regierung, die Maßnahme in Lissabon sofort zu beenden.
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Bürgermeister Carlos Moedas spricht von einem System, das gescheitert ist. Es sei derzeit "eine Steuer für jene, die zahlen, und ein beispielloses soziales Drama in der Stadt".
"Dieser Sommer hat auch eine neue Herausforderung gebracht: das Volta-System. Die Politik des Recycelns und der Wiederverwendung ist nötig, und eine Stadt wie unsere muss immer mehr recyceln, doch Umweltpolitik darf weder zu einer Steuer noch zu einem sozialen Drama werden", erklärte Carlos Moedas laut der Nachrichtenagentur Lusa.
Pfandsystem in Lissabon gescheitert?
Die Aussagen fielen während einer Sitzung der Stadtverordnetenversammlung von Lissabon über die Arbeit des Stadtexekutivs zwischen Juni und August.
"Noch einmal fordere ich die Regierung auf, genau so zu handeln wie in Frankreich, dieses System sofort abzuschaffen. Es ist eine gute Absicht. Es ist ein schlechtes Ergebnis. Das wollen wir nicht."
Das System gilt seit dem 10. April. Es erfasst Einweg-Plastikflaschen und Metalldosen aus Aluminium und Stahl mit weniger als drei Litern Inhalt. Wer die Verpackungen abgibt, erhält das Pfand von 0,10 € pro Flasche zurück. Die Erstattung erfolgt vollständig an jedem registrierten Rückgabepunkt, unabhängig davon, wo das Produkt gekauft wurde.
Ziel des Systems ist es, diese Verpackungen wieder einzusammeln und Portugal zu ermöglichen, eine Sammelquote von 90 Prozent für die vom SDR (Sistema de Depósito e Reembolso) erfassten Flaschen und Dosen bis 2029 zu erreichen.
Petition gegen Volta-Pfandsystem sammelt fast 40.000 Unterschriften
Die Einführung von Volta, so der Name des Pfandsystems, in Portugal stößt auf sehr unterschiedliche Reaktionen. Einige sehen die Maßnahme als ungerechtes System, das Verbraucher zwingt, mehr für ein Produkt zu zahlen, das sie anschließend "zurückgeben" müssen, um ihr Geld wiederzubekommen.
Das System steht auch mit Fällen in Verbindung, in denen Menschen auf der Suche nach pfandfähigen Verpackungen Müllcontainer und gelbe Wertstoffinseln ausleeren. Auf den Straßen bleibt dann viel Abfall liegen – ein Problem, das selbst die portugiesische Umweltministerin eingeräumt hat.
Der Protest hat eine institutionelle Form angenommen durch eine Petition, die das Ende des Pfand- und Erstattungssystems fordert. Sie wurde im August im Parlament eingereicht und wartet nun auf eine Entscheidung über die Zulässigkeit. Unter dem Titel "Für das Ende des Systems 'Volta' und für die Schaffung eines gerechten Modells der Verpackungsbewirtschaftung" behauptet die Petition, Volta "verlagere Kosten von Unternehmen auf Verbraucher".
Die Petition, die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Artikels bereits mehr als 39.800 Unterschriften gesammelt hatte, fordert mehrere Maßnahmen. Dazu gehören die sofortige Aussetzung des Systems und eine unabhängige Prüfung des finanziellen, operativen und ökologischen Modells von SDR Portugal, einer gemeinnützigen, vom Staat lizenzierten Organisation, die das System verwaltet.
Trotz der Kritik gibt es auch Zustimmung. Unterstützer loben den ökologischen Wert und sehen Volta sogar als "Chance", um Geld für persönliche Projekte und Träume zu sammeln oder für soziale Zwecke zu spenden.