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Neue Regeln zum Geschäftsgeheimnis: China erklärt KI-Daten zur Privatsache

China stuft KI-Algorithmen und -Daten als Geschäftsgeheimnis ein und unterwirft sie strengen Beschränkungen
China stuft KI-Algorithmen und Daten als Geschäftsgeheimnisse ein und unterwirft sie strengen Auflagen Copyright  Canva
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Von Anna Desmarais
Zuerst veröffentlicht am
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Nach neuen Vorschriften in China gelten alle Algorithmen, Datensätze und Programme, die nicht öffentlich sind, nun als Geschäftsgeheimnis.

Die chinesische Regierung stuft Algorithmen und Computerprogramme jetzt als Geschäftsgeheimnisse ein.

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Die neuen Vorschriften mit dem Titel „Schutz von Geschäftsgeheimnissen (Quelle auf Englisch)“ sind am Montag in Kraft getreten. Sie legen fest, dass jede „technologiebezogene Information, etwa zu Struktur, Rohstoffen, Rezepturen, Materialien, Mustern, Verfahren, Methoden, Daten, Algorithmen, Computerprogrammen und Codes“, als Geschäftsgeheimnis gilt.

Auch technische oder geschäftliche Informationen, die „nicht öffentlich bekannt sind, wirtschaftlichen Wert haben“ und vertraulich behandelt werden, fallen unter die Verordnung (Quelle auf Englisch).

Informationen, die bereits in Medien oder öffentlich zugänglichen Berichten beschrieben wurden, gelten dagegen nicht als Geschäftsgeheimnis.

Die Verordnung schreibt strenge Vorgaben für mobiles Arbeiten und grenzüberschreitende Zusammenarbeit vor. Dazu gehören Zugriffsbeschränkungen, die Anonymisierung von Daten, um personenbezogene Informationen zu verschleiern, sowie genaue Protokolle darüber, wer Daten eingesehen, kopiert oder verändert hat.

Unternehmen und Einzelpersonen können melden, wenn ihre Geschäftsgeheimnisse offengelegt wurden. Bestätigt eine Untersuchung der chinesischen Staatlichen Verwaltung für Marktregulierung (SAMR) den Verdacht, droht eine Geldstrafe von bis zu 5 Millionen Yuan (630.000 €).

Die neuen Regeln sind ein weiterer Schritt Chinas, seine KI-Geheimnisse zu schützen. Anfang dieses Monats berichtete Bloomberg, die Regierung schränke die Bewegungsfreiheit ihres KI-Fachpersonals ein. Bereits im Mai hatte Peking die Übernahme des in China gegründeten Unternehmens Manus, eines der führenden KI-Anbieter des Landes, durch Meta gestoppt.

In dieser Woche erließ China zudem weitreichende neue Vorgaben, um Auslandsgeschäfte mit chinesischen Investoren, Technologie, Daten und Aspekten der nationalen Sicherheit stärker zu kontrollieren.

Die neuen Vorschriften sind die(Quelle auf Englisch)target="_blank" rel="noopener noreferrer nofollow" href="https://www.samr.gov.cn/hd/zjdc/art/2025/art_0eb6d32af2e3486e98a8543d5447a314.html?utm_source=chatgpt.com" tooltip="https://www.samr.gov.cn/hd/zjdc/art/2025/art_0eb6d32af2e3486e98a8543d5447a314.html?utm_source=chatgpt.com"> erste Aktualisierung (Quelle auf Englisch) der chinesischen Regeln zu Geschäftsgeheimnissen seit 1998 und nehmen nun ausdrücklich KI und Daten in den Schutzbereich des Gesetzes auf.

Der chinesische Staat veranstaltet im Juni erneut den von ihm so bezeichneten „Monat zur Stärkung der Schutzkapazitäten für Geschäftsgeheimnisse in Unternehmen“, wie schon in den Jahren seit 2023.

In diesem Aktionsmonat will die Regierung Unternehmen schulen, um das „Bewusstsein zu schärfen“, und gemeinsam mit ihnen Risikobewertungen nach den neuen Vorgaben durchführen.

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