Europa News
EU-Gericht: Ungarns Anti-LGTBQ-Gesetz verstößt gegen Grundwerte der EU
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Ungarns so genanntes Kinderschutzgesetz von 2021 gegen die Grundrechtecharta der EU verstößt. Zum ersten Mal stellt das Gericht eine Verletzung "zentraler Vertragsbestimmungen zu den Werten der EU" fest.
Europeans' Stories
EU-Kommission verklagt Ungarn wegen Einschränkungen bei LGBTQ-Medien
Für die einen notwendig, für die anderen diskriminierend: Ungarns "Kinderschutzgesetz" wurde vor dem Gerichtshof der Europäischen Union verhandelt. Wie auch immer das Urteil ausfällt, es könnte das ohnehin schon angespannte Verhältnis zwischen Ungarn und seinen EU-Partnern noch weiter belasten.