Parlament

Im dänischen Parlament ging es amüsant zu. Die Regierung hat vier Zirkuselefanten gekauft, es waren die letzten dressierten Rüsseltiere, die bis dahin noch bei Vorführungen öffentlich im Land auftreten mussten.

Können die Abgeordneten den britischen Premier überhaupt noch stoppen?

Italienische Abgeordnetenkammer reduziert Parlamentarier und Senatoren.

Gibt es in Österreich erneut eine rechtskonservative Regierung oder verhilft die Klimadebatten die Grünen in das Parlament und bringt neue Koalitionsmöglichkeiten ins Spiel?

Das vielleicht größte Problem für die Verhandlungsführer der EU dürfte sein: selbst wenn sie ein Abkommen mit ihren britischen Kollegen aushandeln, sie können nicht sicher sein, ob das Ergebnis im zerstrittenen britischen Parlament durchgeht.

Das britische Parlament kehrt aus seiner Zwangspause zurück und tagt an diesem Mittwoch erstmals wieder. Was erwartet den Premierminister nun?

Der High Court in London hatte entschieden, dass die Schließung des Parlaments bis Mitte Oktober rechtmäßig war.

Die Opposition in Großbritannien macht mobil, um einen Brexit ohne Abkommen mit der EU zu verhindern.

Demonstranten sprechen von "Staatsstreich".

Neuseelands Parlamentspräsident als Babysitter: Während der Debatte füttert er ein Baby

Gerade erst hat Boris Johnson sein Amt als neuer britischer Premierminister angetreten, schon gibt es erste Auseinandersetzungen mit Vertretern in Brüssel.

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez hat die erste Parlamentsabstimmung über seine Wiederwahl deutlich verloren.

Am Dienstag wurde ein Gesetz verabschiedet, das es Eltern verbietet, ihre Kinder zu schlagen. Auch Demütigungen oder Beleidigungen zählen dazu.

In Tschechien hat die Regierung von Ministerpräsident Andrej Babis einen Misstrauensantrag überstanden. Nur 85 Abgeordnete stimmten für den Antrag, 200 wären nötig gewesen.

In Georgien haben Zehntausende Demonstranten in der Hauptstadt Tiflis versucht, das Parlament zu stürmen. Auslöser ist der Besuch einer russischen Delegation, dabei hat ein Duma-Abgeordneter in russischer Sprache und auf dem Platz des georgischen Parlamentspräsidenten eine Tagung geleitet.

Zwischen dem prorussischen Dodon und dem einflussreichen Oligarchen und Chef der bisherigen Regierungspartei Vladimir Plahotniuc ist ein Machtkampf entbrannt.

In Moldau tobt ein erbitterter Streit um die Regierungsbildung. Die Folge ist politisches Chaos.

Vergewaltigung wird künftig juristisch als Sex ohne Einwilligung definiert. Die Regierung reagierte damit auf den starken Druck von Menschen- und Frauenrechtsorganisationen.

In der Ukraine ist die Regierungskoalition drei Tage vor der Vereidigung des neuen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammengebrochen.

2017 hatte das Verfassungsgericht die Homo-Ehe erlaubt und den Gesetzgebern eine Frist für die Einführung einer entsprechenden Regelung gesetzt.

Die britische Premierministerin Theresa May will ihren Brexit-Deal über einen Umweg erneut ins Parlament bringen. Das Gesetz zum EU-Austrittsabkommen soll in der ersten Juni-Woche ins Parlament eingebracht werden.

Mindestens vier Abgeordnete wurden bei den Handgreiflichkeiten in der chinesischen Sonderverwaltungszone verletzt.

Amtsinhaber Joko Widodo tritt erneut gegen Ex-General Prabowo Subianto an. Parallel werden auch das Parlament sowie Provinz- und Kommunalvertretungen neu gewählt.

Zwischen Unverständnis und Fatalismus rangierten die Meinungen von Londonern über die muttlerweile dritte Fristsetzung für den Brexit. Ein Londoner Politologe erläutert, warum die Zeit von Theresa May wohl abläuft.