Deutsch

Parlament

Europa News

Tragischer Tod eines jungen Politikers nach Fahrrad-Unglück in Polen

WERBUNG

WERBUNG

No Comment

Faustkampf im türkischen Parlament um neuen Justizminister

Im türkischen Parlament ist eine heftige Schlägerei ausgebrochen, nachdem Abgeordnete über eine umstrittene Personalie im Justizministerium aneinandergerieten.

Italien

Italien vor Milliardenentscheidung: Neun Mrd Euro für Super-Kampfjet?

Es ist die Rede von einem teuren Glücksspiel. Aber Ministerpräsidentin Giorgia Meloni versucht, sich von den großen Programmen der Vergangenheit zu emanzipieren, in denen Italien meist eine untergeordnete Rolle gespielt hat.

Kulturnachrichten

Polnischer Abgeordneter nennt GTA-VI-Verzögerung riesigen Skandal

Ein polnischer Abgeordneter äußert „Sorge“ wegen der Verzögerung von Grand Theft Auto sechs, dem meist erwarteten Videospiel des Jahrzehnts.

Lettland

Lettland zieht sich aus Abkommen gegen häusliche Gewalt zurück

Eine Mehrheit der Abgeordneten im Parlament in Riga hat sich dafür ausgesprochen, dass Lettland aus der sogenannten Istanbul-Konvention gegen häusliche Gewalt austritt. Was steckt dahinter?

WERBUNG

Welt

Börse steigt: Takaichi ist erste Frau als Japans Ministerpräsidentin

Sanae Takaichi ersetzt Regierungschef Shigeru Ishiba und soll versuchen, die monatelange politisches Krise zu beenden. Die Börse reagierte positiv auf die Nachricht.

Welt

Portugiesisches Parlament verbietet Burka - Geldbuße von 4000 Euro?

Der Gesetzentwurf sieht ein Verbot des Tragens von Gesichtsverschleierung im öffentlichen Raum vor.

Großbritannien

Britischer Inlandsgeheimdienst MI5 warnt Abgeordnete vor Spionage

Der Inlandsgeheimdienst MI5 hat Parlamentarier vor Spionen aus China, Russland und dem Iran gewarnt, die versuchen, ihnen durch Erpressung oder Phishing-Angriffe Informationen zu entlocken und demnach versuchen, damit die britische Demokratie zu gefährden.

Welt

Frankreichs Opposition kündigt Widerstand gegen Lecornu an

Macron ernennt den zu Beginn der Woche zurückgetretenen Sébastien Lecornu erneut zum Premierminister und versucht so, den politischen Stillstand zu überwinden. Die Opposition hat Widerstand angekündigt.

Europa News

Wahl eines Parlamentspräsidenten im Kosovo scheitert zum 54. Mal.

Der Kosovo steht vor Neuwahlen. Zum 54. Mal scheiterte die Wahl eines neuen Parlamemtspräsidenten. Seit mehr als sechs Monaten steht das Land also ohne Regierung da. Nun soll das Verfassungsgericht entschieden, wie es weiter geht.

Europa News

Vergewaltigung wird in Portugal zu einem "öffentlichen Vergehen"

Bisher gehörte Portugal neben Italien zu den wenigen europäischen Ländern, in denen Vergewaltigung nicht als öffentliches Vergehen definiert war.

Europa News

Donald Tusk gewinnt Vertrauensfrage im Sejm

Der Sejm hat der Regierung von Donald Tusk das Vertrauen ausgesprochen. 234 Abgeordnete stimmten dafür, 210 dagegen und keiner enthielt sich.

Europa News

Linken-Abgeordnete wegen Palästina-Shirt aus Bundestag ausgeschlossen

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner erklärte, dass politische Äußerungen durch Kleidung nicht erlaubt seien, und forderte die Abgeordnete Cansin Köktürk auf, den Saal zu verlassen.

Ungarn

Ungarn: Parlament wird im Herbst über "Transparenz"-Gesetz abstimmen

Der Fidesz-Chef sagte, dass der Kampf gegen die ukrainische "Desinformation" jetzt noch dringlicher sei.

No Comment

Unterstützer demonstrieren mit Haka für Māori-Abgeordnete

Ein Protest-Haka von Abgeordneten der Māori-Partei im neuseeländischen Parlament hat tiefe politische Spaltungen ausgelöst. Dies könnte zu Rekord-Suspendierungen führen.

Europa News

Parlamentwahlen in Portugal:Ministerpräsident Montenegro gewinnt erneu

Die Demokratische Allianz des amtierenden Ministerpräsidenten Luís Montenegro hat die vorgezogenen Parlamentswahlen in Portugal gewonnen. Der Chef der sozialistischen Partei hat indes seinen Rücktritt angekündigt.

Europa News

Dritte Parlamentswahlen in Portugal in drei Jahren

Sowohl die Parteien als auch die Wähler bereiten sich auf eine Wahl vor.