Europa News
"Zahl von Rechtsextremisten erstmals über 50.000"
Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) stellte den Verfassungsschutzbericht 2024 vor. Die Zahl der Rechtsextremisten, die erstmals die Marke 50.000 überschreite, sei "erschreckend". Auch der Islamismus wachse weiter besorgniserregend an. Die islamistische Terrorgefahr bleibt hoch.
Europa News
Leipzig: Verhandlungen über "Compact"-Magazin-Verbot starten heute
Vor fast einem Jahr wurde das rechtsextreme Magazin vom damaligen Bundesinnenministerium verboten. Einen Monat später wurde das Verbot per Eilentscheidung aufgehoben. Ob das rechtens war, wird heute in Leipzig verhandelt.
Deutschland
AfD-Eilverfahren: Bundesverfassungsschutz setzt AfD-Einstufung aus
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD bundesweit als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft. Die Partei hat dagegen geklagt, jetzt erklärt der Bundesverfassungsschutz die Einstufung vorläufig zurückzuziehen.
Europa News
Kubicki zur AfD-Einstufung: Der Kampf ist "ein politischer und kein verwaltungsrechtlicher"
Wolfgang Kubicki hofft, dass die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsexremistisch" belastbar ist. Die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz sieht er trotzdem kritisch, sagte er in einem Euronews-Gespräch.
Europa News
"Gesichert rechtsextremistisch": AfD wehrt sich
Nach der Hochstufung als "gesichert rechtsextremistische Partei" durch das Bundesamt für Verfassungsschutz will sich die AfD juristisch zur Wehr setzen. In Deutschland gab es positive, aber auch kritische Reaktionen. Die Debatte über ein Parteiverbot erhält neue Nahrung.
Europeans' Stories
Europäische Kulturhauptstadt 2025: Chemnitz will Image aufpolieren
Chemnitz versucht einen kreativen Neuanfang. Als Kulturhauptstadt Europas 2025 will die ostdeutsche Großstadt wegkommen von ihrem Negativimage als Hochburg der Rechtsradikalen. Im Programm der Stadt der Macher: "Gelebte Nachbarschaft" und ganz viel Kultur zum Mitmachen.
Deutschland
Mannheim: Auto fährt in Menschenmenge, 2 Tote, mehrere Verletzte
In Mannheim ist ein Auto in eine Menschenmenge gerast. Zwei Personen wurden getötet, mindestens 10 sind zum Teil schwer verletzt. Der Fahrer soll ein Deutscher sein und sich bei der Festnahme selbst lebensgefährlich verletzt haben.