Die erste Auslandsreise des ungarischen Ministerpräsidenten Péter Magyar führt ihn nach Polen. Mit Besuchen in Krakau, Warschau und Gdańsk setzt er ein politisches Signal für einen möglichen Neustart der polnisch-ungarischen Beziehungen.
Der ungarische Ministerpräsident traf kurz nach 14 Uhr in Krakau ein. Er war mit einem Linienflug aus Wien angereist, durchgeführt von einer österreichischen Fluggesellschaft. Ein Foto seiner Reise veröffentlichte er anschließend in den sozialen Medien.
WERBUNG
WERBUNG
Ministerpräsident Péter Magyar ist mit einer großen Regierungsdelegation nach Polen gereist. Wie er in einem Beitrag schrieb, begleiten ihn unter anderem Außenministerin Anita Orbán, Wirtschafts- und Energieminister István Kapitány, Verkehrs- und Investitionsminister Dávid Vitézy, Verteidigungsminister Romulusz Ruszin-Szendi, Sozial- und Kulturminister Zoltán Tarr sowie Agrar- und Ernährungsminister Szabolcs Bóna.
Krakau: Wawel-Besuch und Treffen mit Kardinal Grzegorz Ryś
Einer der Höhepunkte war der Besuch des Wawel. Der Ort spielt für die Geschichte Polens und für die polnisch-ungarischen Beziehungen eine besondere Rolle. Die Delegation besuchte die Wawel-Kathedrale und ausgewählte Gedenkorte. Dort legten die Teilnehmer Kränze nieder und ehrten Persönlichkeiten, die für das gemeinsame Erbe beider Nationen stehen. Der Auftritt hatte eine deutlich symbolische Dimension und unterstrich die jahrhundertealten kulturellen und politischen Bande zwischen Polen und Ungarn.
In Krakau traf der ungarische Regierungschef zudem den Krakauer Metropoliten, Kardinal Grzegorz Ryś. Die Gespräche drehten sich unter anderem um die Rolle der Kirche in Mitteleuropa, die Lage religiöser Gemeinschaften und die Bedeutung des gesellschaftlichen Dialogs in Zeiten zunehmender politischer und internationaler Spannungen.
Magyar zu Ziobro und Romanowski: "Wir haben es aus der Presse erfahren"
Bei einem Pressetermin in Krakau nahm der ungarische Regierungschef Stellung zur Affäre um Zbigniew Ziobro und Marcin Romanowski. Sein Kabinett habe Hinweise auf ihren Aufenthalt im Ausland aus den Medien erhalten, nicht über offizielle Kanäle, sagte er.
Es geht um frühere Politiker der Partei Recht und Gerechtigkeit, die früheren Berichten zufolge in Ungarn politisches Asyl erhalten haben sollen. Hintergrund sind Verfahren in Polen sowie Vorwürfe der Staatsanwaltschaft. Die ungarischen Behörden hatten ihre Anträge auf internationalen Schutz bereits in der Vergangenheit geprüft. Das belastete die Beziehungen zwischen Polen und Ungarn.
"Was den Aufenthaltsort des früheren Ministers Ziobro und von Herrn Romanowski betrifft, haben auch wir aus der Presse erfahren, dass sie sich in den Vereinigten Staaten aufhalten", sagte Magyar. Er ergänzte, er habe die verfügbaren Informationen angefordert. Nach ersten Erkenntnissen sollen die Politiker den Schengen-Raum nicht direkt über Ungarn verlassen haben, sondern vermutlich von einem anderen EU-Staat aus in die USA gereist sein.
Der ungarische Regierungschef betonte zudem, die Ausreise sei noch vor seiner Vereidigung als Ministerpräsident erfolgt. Zugleich kündigte er an, sein Kabinett wolle die polnisch-ungarischen Beziehungen stärken und die Zusammenarbeit in der Visegrád-Gruppe ausbauen.
Zum Aufenthaltsort von Marcin Romanowski gibt es weiterhin keine offiziellen Angaben. Nach inoffiziellen Berichten könnte er sich gemeinsam mit Zbigniew Ziobro in den Vereinigten Staaten aufhalten. Ziobro hat öffentlich bestätigt, dass er sich derzeit jenseits des Atlantiks befindet.
Politische Gespräche und weiterer Verlauf des Polen-Besuchs
Nach dem Aufenthalt in Krakau reist Péter Magyar nach Warschau weiter. Dort sind Gespräche mit den ranghöchsten Vertretern des polnischen Staates geplant. Die Treffen mit dem Ministerpräsidenten und dem Präsidenten sollen vor allem die bilateralen Beziehungen, die wirtschaftliche Zusammenarbeit und Fragen der regionalen Sicherheit behandeln.
Regierungssprecher Adam Szłapka erklärte auf einer Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung am Dienstag, an den Gesprächen mit der ungarischen Delegation sollten Finanzminister Andrzej Domański, Innenminister Marcin Kierwiński, der Koordinator der Geheimdienste Tomasz Siemoniak, Kulturministerin Marta Cienkowska sowie Infrastrukturminister Dariusz Klimczak teilnehmen.
Nächste Station der Reise des ungarischen Regierungschefs ist Gdańsk. Dort sind ebenfalls historische und symbolische Akzente vorgesehen, etwa Bezüge zum Erbe der "Solidarność" und ein Treffen mit Lech Wałęsa. Die Stadt gilt seit jeher als wichtiger Bezugspunkt in Debatten über die demokratischen Umbrüche in Mitteleuropa und über die gemeinsamen historischen Erfahrungen Polens und Ungarns.
Nach Medienberichten gehört in Gdańsk auch ein weniger formeller Programmpunkt zum Besuch. Ministerpräsident Donald Tusk hat Péter Magyar öffentlich zu einem Stadtspaziergang eingeladen. In einem Beitrag auf der Plattform X nannte er Ort und Uhrzeit und wies darauf hin, dass Bürger sich dem gemeinsamen Spaziergang der Regierungschefs Polens und Ungarns anschließen können.
Besuch vor dem Hintergrund diplomatischer Veränderungen
Der Besuch Péter Magyars in Polen ist seine erste Auslandsreise als ungarischer Ministerpräsident. Das verleiht der Reise deutliches politisches Gewicht.
Parallel dazu wurden Informationen über Veränderungen in der ungarischen Diplomatie bekannt. Medienberichten zufolge hat das Außenministerium in Budapest beschlossen, den bisherigen Botschafter in Polen abzuberufen. Die Entscheidung fällt in die Zeit des Besuchs und gilt als Teil einer umfassenderen personellen Neuordnung sowie einer Anpassung der Außenpolitik an die neue Linie der Regierung in Budapest.
Die Reise mit Stationen in Krakau, Warschau und Gdańsk gilt daher nicht nur als routinemäßiger diplomatischer Besuch. Viele Beobachter sehen in ihr auch ein klares politisches Signal für einen möglichen Neustart der polnisch-ungarischen Beziehungen und für einen veränderten Ton in der Außenpolitik.
Nach seinem Sieg bei den Parlamentswahlen kündigte Magyar an, als Nächstes nach Brüssel zu reisen.