Der Direktor von Human Rights Watch erhebt Vorwürfe gegen Russland: Die Menschrechtslage habe sich "dramatisch" verschlechtert, sagte er auf einer Pressekonferenz in Moskau.
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Human Rights Watch sieht eine dramatische Verschlechterung der Menschenrechtssituation in Russland. Im Ukraine-Konflikt erhebt die Menschenrechtsorganisation auch gegen ukrainische Regierungstruppen Vorwürfe.
Der Direktor von Human Rights Watch sagte in Moskau: “Seit etwa einem Jahrzehnt beobachte ich die Situation in Moskau. Und ich bin sehr enttäuscht über die extremste Verschlechterung der Menschenrechtslage seit der Sowjet-Ära.
Es gibt radikale Einschränkungen der Öffentlichen Debatte und der Veröffentlichung abweichender Meinungen. Das ist die Grundlage der autoritären Herrschaft und der abenteuerlichen Verantwortungslosigkeit, die zu Russlands akuten Problemen von heute geführt haben”.
Kenneth Roth sagte auch, man habe Beweise, dass das ukrainische Militär international geächtete Streubomben gegen prorussische Separatisten in der Ostukraine eingesetzt hätte. Kiev dementierte die Vorwürfe.
Die Ukraine ist nicht Unterzeichner der internationalen Konvention gegen den Einsatz von Streumunition.