Nach dem Erfolg der konserverativen UMP und ihren Verbündeten bei den französischen Départmentswahlen, hat Ex-Präsident und Parteichef Nicolas
WERBUNGNach dem Erfolg der konserverativen UMP und ihren Verbündeten bei den französischen Départmentswahlen, hat Ex-Präsident und Parteichef Nicolas Sarkozy das gute Ergebis als positiven Vorboten für die Präsidentschaftswahlen 2017 interpretiert. Sein Oppositionsbündnis erhielt 29,4 Prozent der Stimmen – eine klare Absage an die sozialistische Regierung von Präsident François Hollande, so Sarkozy.
Der rechtsextreme Front National verfehlte zwar sein Ziel “erste Partei Frankreichs zu werden” erreichte aber dennoch knapp über ein Viertel der Stimmen (25,19 %). Damit sei das Zwei-Parteiensystem aufgelöst, so Parteichefin Marine Le Pen. “Wie ich gesagt habe: 20 Prozent wäre ein gutes Ergebnis, 25 Prozent ein Triumph. Den Erfolg der Europa-Wahlen, die eine nationale Wahl waren, bei den Départementswahlen zu wiederholen ist herausragend. Denn dort waren wir bisher nicht etabliert. Wir haben über 360.000 Stimmen mehr als noch bei den Europa-Wahlen erhalten – das ist ein riesiger Erfolg”, so Le Pen bei einem Interview am Montagmorgen.
Die Sozialisten mussten mit 21,9 Prozent der Stimmen eine Niederlage einstecken. Viele der bisher von ihnen regierten Départements drohen bei der Stichwahl am Sonntag an die Opposition zu gehen.
“Beim zweiten Durchgang müssen die Nichtwähler und die Linke – die beim ersten Wahlgang zu zersplittert war – mobilisiert werden, um ein Maximum an Départements zu behalten. Am Abend des zweiten Durchgangs wird dann gerechnet und analysiert”, so Premierminister Manuel Valls. Für die Départements, in denen die Sozialisten nicht vertreten sind, rief er zur Wahl gegen den FN auf. Ziel sei es, mindestens 20 Départments zu retten.
Stark verurteilt haben sowohl Valls als auch Hollande das sogenannte “ni,ni” (auf Deutsch “weder noch”) das Sarkozy hinsichtlich der Wahlkreise gab, in denen die UMP nicht vertreten ist – er sprach sich als weder zur Wahl der Sozialisten noch zur Wahl der Rechtsextremen aus. Es sei ein “moralischer und politischer Fehler” so Valls gegenüber dem Radiosender RTL.
"Le "Ni-Ni"de Nicolas Sarkozy est une faute morale et politique" dit
manuelvalls</a> le Premier Ministre sur <a href="https://twitter.com/hashtag/RTL?src=hash">#RTL</a></p>— RTL France (RTLFrance) March 23, 2015
Es war die erste Départmentswahl in Frankreich seit der Wahlreform im Jahr 2013. Die Wahlbeteiligung lag mit knapp über 50 Prozent höher als bei der entsprechenden Wahl vor vier Jahren.